Macron für Verbleib Russlands im Europarat
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich für einen Verbleib Russlands im Europarat ausgesprochen.
Das Wichtigste in Kürze
- Frankreichs Präsident empfängt Generalsekretär Jagland.
«Der Europarat braucht Russland, wie auch Russland und die Russen den Europarat brauchen», betonte Macron am Montag bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem Generalsekretär der paneuropäische Organisation, Thorbjörn Jagland, in Paris. Der französische Staatschef äusserte sich optimistisch, dass der Europarat seine «Krise überwinden» könne.
Der Europarat war vor gut 70 Jahren am 5. Mai 1949 gegründet worden. Heute zählt die Organisation 47 Mitgliedstaaten: alle europäischen Länder mit Ausnahme des autoritär regierten Weissrussland.
Die russische Delegation boykottiert die Arbeit der Parlamentarier-Versammlung, seit diese im April 2014 als Reaktion auf die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim Sanktionen verhängte. Den 18 russischen Abgeordneten wurde unter anderem das Stimmrecht entzogen.
Im Juni 2017 stellte Russland zudem seine Beitrittszahlungen an den Europarat ein. Laut Satzung droht einem Land der Ausschluss, wenn es zwei Jahre lang keine Beiträge zahlt. Mit dem Thema befassen sich am 17. Mai die Aussenminister der Europaratsländer bei einem Treffen in Helsinki.
