Maas: Wir brauchen mehr Gemeinsamkeit und Geschlossenheit in Europa
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) hat in der Generaldebatte des Bundestags mehr Geschlossenheit in Europa gefordert.
Das Wichtigste in Kürze
- Aussenminister verweist auf Herausforderungen durch neue Grossmächtekonkurrenz.
Es gehe darum, Europa zu positionieren in der «neuen Grossmächtekonkurrenz» aus den USA, Russland und China, sagte Maas am Mittwoch. Wenn es um Antworten auf die globalen Herausforderungen und Verschiebungen in der internationalen Sicherheitspolitik gehe, «dann können wir das nur als Europäer». Deutschland alleine sei dazu zu klein.
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr sei «eine gute Möglichkeit, die Aufstellung Europas in dieser neuen Grossmächtekonkurrenz nach vorne zu bringen», sagte der Aussenminister weiter. Gebraucht würden mehr Gemeinsamkeit und Geschlossenheit, das europäische Krisenmanagement müsse gestärkt werden. Nötig seien auch mehr Mehrheitsentscheidungen in den Gremien der Europäischen Union (EU).
Die Herausforderung sei, «die Kontrolle zu behalten in einer Welt des drohenden Kontrollverlusts», sagte Maas mit Blick auf die weltweiten Konflikte, bei denen es sich «oftmals um Stellvertreterkonflikte» handele. Die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA seien auch für die internationale Politik eine Zäsur gewesen.
Der internationale Terrorismus habe dazu beigetragen, «dass wir es bei Kriegen und Konflikten immer häufiger mit Formen von entstaatlichter Gewalt zu tun haben». Das mache Lösungen schwerer, so Maas.
In einer vernetzten Welt sei die Voraussetzung für die Lösung nationaler Probleme «oftmals die Lösung internationaler Probleme», sagte der SPD-Politiker weiter. Er verwies auch auf den «unmittelbaren Zusammenhang zwischen Klima und Sicherheit». Der Aussenminister betonte: «Wer Fluchtursachen bekämpfen will, muss den Klimawandel bekämpfen.»
