Maas fordert von Russland Rückkehr zum Dialog
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) hat Russland aufgefordert, seinen Konfrontationskurs gegenüber der EU aufzugeben.
Das Wichtigste in Kürze
- Aussenminister beraten in Brüssel über Verhältnis zu Moskau.
«Wir sind bereit zum Dialog und es wäre an der Zeit, dass auch Moskau zurückkehrt zum Dialog», sagte Maas vor dem Treffen mit seinen EU-Kollegen am Montag in Brüssel. Es sei gleichzeitig wichtig, «dass die EU von ihrem Weg nicht abweicht, sich für Menschenrechte einzusetzen auch in Russland».
Maas verwies darauf, dass Russland jüngst Sanktionen gegen acht EU-Vertreter verhängt hat. Darunter befinden sich Parlamentspräsident David Sassoli und die für Grundwerte zuständige Vize-Präsidentin der EU-Kommission, Vera Jourova. Moskau reagierte damit auf EU-Sanktionen gegen russische Verantwortliche wegen der Inhaftierung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny.
Seit Wochen gibt es auch Spannungen mit dem EU-Land Tschechien. Die Regierung in Prag wirft dem russischen Geheimdienst vor, für die Explosion eines Munitionslagers in Tschechien im Jahr 2014 verantwortlich zu sein. Mehrere EU-Staaten haben deshalb russische Diplomaten ausgewiesen. Tschechien hofft in der EU aber auf eine breitere Unterstützung.
Die EU-Aussenminister beraten in Brüssel am Montag über das weitere Vorgehen. Dies dient der Vorbereitung des EU-Gipfels Ende Mai, wo die Staats- und Regierungschefs den weiteren Kurs gegenüber Moskau bestimmen wollen. Konkrete Beschlüsse werden am Montag nicht erwartet.
