Maas: Deutschland leistet seinen Beitrag für die Zukunftsfähigkeit der Nato
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) hat das deutsche Bekenntnis zur Nato bekräftigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Minister hält Debatte über Verteidigungshaushalt für «nachvollziehbar».
«Wir werden unseren Beitrag dazu leisten, dass die Nato allen Herausforderungen der Zukunft gerecht werden kann», sagte er am Donnerstag vor einem Treffen der Nato-Aussenminister in Washington. Zur anhaltenden Kritik am Verteidigungshaushalt sagte er, Deutschland sei «entschlossen, unsere Verpflichtungen zu erfüllen».
Maas unterstrich erneut die deutsche Zusage, die Verteidigungsausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Seit 2014 habe es bereits eine Anhebung um 40 Prozent gegeben. «Das ist eine enorme Anstrengung», betonte der Minister. Mittelfristig haben die Nato-Mitglieder allerdings eine Quote von zwei Prozent zugesagt.
«Wir sind nicht die einzigen, die das Zwei-Prozent-Ziel nicht erreichen», sagte Maas dazu. «Es geht in erster Linie deshalb immer um Deutschland, weil es dort um das meiste Geld geht. Insofern ist das nachvollziehbar.» Die Debatte werde aber nicht «unversöhnlich» geführt.
Maas verwies zugleich darauf, dass in Deutschland «über Verteidigungsausgaben anders diskutiert wird als in anderen Ländern». Das habe «mit unserer Geschichte zu tun» und es sei auch gut, diese Debatten zu führen. «Aber wir stellen uns den Herausforderungen, wir fühlen uns an unsere Verpflichtungen gebunden, und wir werden unser Wort auch einhalten.»
Als aktuelle Herausforderung für die Nato, die am Mittwochabend mit einem Festakt ihr 70-jähriges Bestehen gefeiert hatte, nannte Maas unter anderem den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine im Schwarzen Meer. «Wir werden nach wie vor nicht nachlassen, die Russen aufzufordern, die ukrainischen Seeleute freizugeben und die Schiffe wieder zurück zu lassen», kündigte er an. Die Sache werde «mit dem nötigen Druck» verfolgt, gleichwohl sei es auch wichtig, mit Russland im Dialog zu bleiben.
Ein weiteres grosses Thema sei der internationale Terrorismus. Auch wenn die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) über «kein eigenständiges Gebiet» mehr verfüge, blieben noch zahlreiche Herausforderungen, sagte Maas. «Letztlich ist der Erfolg gegenüber dem IS möglich gewesen aufgrund einer beispiellosen internationalen Zusammenarbeit in der Anti-IS-Koalition und das müssen wir fortsetzen.»
