Maas begrüsst Rückkehr der USA in UN-Menschenrechtsrat
Aussenminister Heiko Maas (SPD) hat die Rückkehr der USA unter Präsident Joe Biden in den UN-Menschenrechtsrat «von ganzem Herzen» begrüsst.
Das Wichtigste in Kürze
- Aussenminister: «Mit der USA stärker als ohne die USA».
«Der Menschenrechtsrat ist nicht perfekt aber mit den USA wird er viel stärker sein als ohne die USA», sagte Maas am Mittwoch in Berlin zum Auftakt eines virtuellen Ministertreffens der Allianz für Multilateralismus.
Für das multilaterale System sei der Regierungswechsel in Washington «mehr als nur eine willkommene Verstärkung», sagte Maas. Er freue sich auch über die Teilnahme der Vereinigten Staaten bei dem ersten Treffen der Allianz seit der Amtseinführung Bidens.
US-Aussenminister Antony Blinken hatte zuvor bei der Jahrestagung des UN-Menschenrechtsrats am Mittwoch um die Wiederaufnahme gebeten, zugleich aber auch Kritik an dem 47-köpfigen Rat geübt. Nach zweieinhalb Jahren der Abwesenheit will Washington sich Ende des Jahres wieder in das Gremium wählen lassen.
Bidens Vorgänger Donald Trump hatte 2018 den Austritt der USA aus dem Rat vollzogen, nachdem er dem Gremium Voreingenommenheit gegenüber Israel und mangelnden Reformwillen vorgeworfen hatte. Mit einigen Kritikpunkten stimmt die Regierung Bidens Blinken zufolge jedoch überein, darunter der Umgang des Rats mit Israel.
