Dobrindt: Mehr Kooperation mit Israel für Sicherheit Deutschlands
Angesichts der wachsenden Gefahr von Angriffen will die Bundesrepublik ihre Zusammenarbeit mit Israel im Sicherheitsbereich ausbauen. Ziel sei mehr Schutz für Deutschland, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bei einem Besuch in Israel. Er unterzeichnete zusammen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu einen Cyber- und Sicherheitspakt.
Konkret geht es unter anderem um eine enge Vernetzung der Sicherheitsbehörden beider Länder sowie um eine noch engere Kooperation in den Bereichen Cyberkriminalität, Künstliche Intelligenz (KI) und Drohnenabwehr, wie Dobrindt vor Medienvertretern in Jerusalem sagte. Deutschland wolle dabei die Erfahrungen und Technologien Israels nutzen. Es gebe immer mehr potenzielle Gruppen, die etwa Infrastruktur-Einrichtungen angreifen könnten.
Netanjahu sagte, Cyberangriffe seien eine der grössten Bedrohungen für die innere Sicherheit. Neben der gemeinsamen Cyberabwehr gehe es bei der «umfassenden Sicherheitspartnerschaft» zwischen Deutschland und Israel aber auch um Terrorismusbekämpfung. «Der Iran und seine Verbündeten – Hisbollah, Hamas und Huthis – bedrohen nicht nur Israel, sondern auch die regionale Stabilität und die internationale Sicherheit», sagte der israelische Regierungschef weiter.
Dobrindt erklärte, Deutschland werde zudem erstmals beim US-geführten Büro des Sicherheitskoordinators für Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde (OSC) in Jerusalem «mit in die Führung» gehen. Diese Funktion werde der bisherige Präsident der Spezialkräfte der Polizei in Deutschland, Olaf Lindner, übernehmen.
Deutschland unterstützt schon seit vielen Jahren die Polizei in den palästinensischen Gebieten, um dort zur Stabilisierung der Lage beizutragen. Deutschland wolle Israels Sicherheit mit gewährleisten, sagte Dobrindt.
Die unterzeichnete Erklärung unterstreiche «Deutschlands grosses Engagement für die Sicherheit des Staates Israel», betonte Netanjahu.
Der deutsche Innenminister hatte zuvor auch Israels Aussenminister Gideon Saar getroffen.
