Lula unterzeichnet Dekrete zur Schaffung indigener Schutzgebiete

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat Dekrete zur Einrichtung indigener Schutzgebiete in dem südamerikanischen Land unterzeichnet – die ersten seit 2018. «Heute habe ich die Freude, die offizielle Genehmigung von sechs indigenen Territorien zu unterzeichnen», schrieb Lula zum Abschluss eines indigenen Protestcamps in der Hauptstadt Brasília am Freitag auf Twitter.

brasilien lula da silva — Lula da Silva ist der Präsident Brasiliens. - Keystone

Mit Blick auf die von ihm versprochene Null-Abholzungsstrategie für das brasilianische Amazonasgebiet bis 2030 kündigte der Linkspolitiker an, die Regierung werde hart arbeiten, um so viel indigenes Land wie möglich abzugrenzen. Indigene gelten Studien zufolge als die besten «Hüter des Waldes».

Rund 6000 Indigene sind seit Montag zu dem grossen jährlichen Treffen «Terra Livre» (Freies Land) an der Esplanade der Ministerien im Regierungsviertel in Brasília gewesen. Sie demonstrierten gegen Gesetzesprojekte, die indigene Völker bedrohen, und forderten unter dem Motto «Die indigene Zukunft ist heute. Ohne Demarkation gibt es keine Demokratie» die Einrichtung von Schutzgebieten.

Zu der «anti-indigenen Agenda» der Regierung von Lulas Vorgänger Jair Bolsonaro gehörte der «Marco Temporal», den etwa Grossgrundbesitzer so auslegen, dass indigene Völker nur dort Land beanspruchen können, wo sie bereits vor der Verfassung von 1988 lebten. Umweltschützern zufolge werden damit die Rechte der Indigenen beschnitten.

Lula galt in seinen früheren Amtszeiten (2003-2010) nicht als Grüner, hat nun allerdings versprochen, den Umwelt- und Klimaschutz sowie die Rechte der Indigenen zu stärken.