Linkspartei wirbt für «progressives Bündnis» auf Bundesebene
Die Linken-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow sieht nach dem schlechten Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen vom Sonntag gute Chancen für ein «progressives Bündnis» mit Sozialdemokraten und Grünen im Bund.
Das Wichtigste in Kürze
- Hennig-Wellsow warnt Grüne und SPD vor Ampelkoalition mit FDP.
Bis vor kurzem habe jeder geglaubt, Schwarz-Grün in der Bundesrepublik sei gesetzt. Nach den Landtagswahlen im Südwesten zeige sich allerdings, dass es Regierungen ohne die CDU durchaus geben könne.
Es brauche allerdings einen politischen Richtungswechsel in Deutschland, hin zu einer solidarischen und sozialen Gesellschaft, betonte die Linken-Chefin. «Wir kämpfen darum, dass zur Bundestagswahl ein progressives Bündnis in dieser Republik möglich ist.»
Die Debatte um die Ampel sei zwar gut, weil sie die Möglichkeit einer Regierung ohne die CDU aufzeige. Aber eine Ampel stehe "meistens auf gelb", sagte Hennig-Wellsow weiter. "Das heisst, dass sich da nicht viel bewegt." Mit Blick auf die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum kurzzeitigen Ministerpräsidenten in Thüringen fügte sie hinzu, dies zeige, "wie weit die FDP geht, um in irgendeiner Form in Ämter zu kommen.
Ähnlich hatte sich Hennig-Wellsow zuvor im Sender Phoenix geäussert. Die Aussichten für ein Bündnis aus Grünen, SPD und Linken seien nun gestiegen: «Dass die CDU sich selbst zerstört, spielt uns ja auch in die Hände.»
Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hatte die CDU jeweils herbe Verluste hinnehmen müssen, während die Grünen in Baden-Württemberg und die SPD in Rheinland-Pfalz triumphierten. Die Linkspartei verfehlte allerdings in beiden Bundesländern den angestrebten Einzug in den Landtag. Sie verbesserte sich in Baden-Württemberg leicht auf 3,6 Prozent, in Rheinland-Pfalz schnitt sie mit 2,5 Prozent noch etwas schlechter ab als 2016.
