Lettlands Regierungschef Karins zurückgetreten

Lettland Ministerpräsident Krisjanis Karins hat im Zuge einer geplanten Regierungsumbildung offiziell seinen Rücktritt eingereicht.

Der 48-jährige überreichte am Donnerstag in Riga sein Demissionsgesuch an Staatspräsident Edgars Rinkevics. Karins' Schritt führt gemäss lettischer Verfassung automatisch zum Rücktritt des gesamten Kabinetts des baltischen EU- und Nato-Landes. Bis zur Bestätigung einer neuen Regierung in dem an Russland und Belarus grenzenden Ostseestaats bleibt die bisherige Ministerriege aber weiter geschäftsführend im Amt.

Staatschef Rinkevics, der den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt und das neuen Ministerpräsident ernennen muss, kündigte an, in der kommenden Woche Konsultationen mit allen im Parlament vertretenen Parteien aufzunehmen.

Er erwarte sehr, dass die Volksvertretung Saeima schon bald über die neue Regierung abstimmen kann, sagte der lettische Präsident. Zugleich forderte Rinkevics von der neuen Regierung die Festlegung eines übergeordneten Ziels – das Erreichen des durchschnittlichen Wohlfahrtsniveaus der EU bis 2030.

Karins führte bisher ein Dreierbündnis seiner liberalkonservativen Partei Jauna Vienotiba mit der nationalkonservativen Nationalen Allianz und dem zentristisch-konservativen Wahlbündnis Vereinigte Liste.

Die Koalition scheiterte, weil Karins darin gegen den Willen seiner beiden Partner auch zwei Oppositionsparteien – das Bündnis der Bauern und Grünen und die linksgerichteten Progressiven – einbeziehen wollte. Wie die kommende Regierung aussehen könnte, ist noch unklar.

Als Kandidatin für den Posten der Regierungschefs und möglichen Nachfolger für Karins nominierte Jauna Vienotiba die bisherige Wohlfahrtsministerin Evika Silina.

Karins amtierte seit 2019 und hatte am Montag seinen Rücktritt angekündigt. Der in den USA geborene frühere Europa-Abgeordnete hatte dabei erklärt, nicht die nächste Regierung anführen zu wollen.