Einigung auf Regierungskoalition in Lettland

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    Lettland,

    Nach mehreren Verhandlungsrunden hat sich der Wahlsieger und amtierende lettische Ministerpräsident Andris Kulbergs auf eine neue Regierungskoalition verständigt.

    ARCHIV - Andris Kulbergs, Ministerpräsident von Lettland. Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild
    ARCHIV - Andris Kulbergs, Ministerpräsident von Lettland. Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild - Keystone/dpa/Michael Kappeler

    Der 47 Jahre alte Politiker des Mitte-Rechts-Wahlbündnisses Vereinigte Liste einigte sich einer Mitteilung zufolge mit einem seiner bisherigen Koalitionspartner – der nationalkonservativen Nationalen Allianz – auf ein neues Zweierbündnis. Gemeinsam kommen sie auf eine knappe Mehrheit von 51 der 100 Sitze im Parlament des baltischen EU- und Nato-Landes.

    Nach Angaben von Kulbergs könnte die Regierung, in der Nationale Allianz die Ministerien für Wohlfahrt, Inneres und Kultur erhalten soll, noch dieser Woche ihre Zustimmung erhalten. In einem Interview im lettischen Radio räumte er aber ein, dass noch einige Details in der Kooperationsvereinbarung zu klären seien und wollte kein konkretes Datum nennen.

    Der seit Mai amtierende Kulbergs hatte mit seiner Partei die Parlamentswahl Anfang Oktober mit einem Rekordergebnis gewonnen – sie holte 41 von 100 Mandaten.

    Der lettische Regierungschef vertritt einen stark wirtschaftsorientierten Ansatz und will die Landesfinanzen in Ordnung bringen. Er kündigte an, dass in der Regierung nicht nur Politiker, sondern auch Experten vertreten sein würden. So habe der parteilose Ex-Militäroberst Raivis Melnis bereits zugestimmt, weiterhin Verteidigungsminister zu sein.

    Auch gab Kulbergs bekannt, dass die Anzahl der Ministerien reduziert werde – so soll etwa das Ministerium für Klima und Energie sofort aufgelöst werden.

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