Kramp-Karrenbauer nennt Diskussion über Merkel-Rücktritt «absurd»
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Diskussion über einen Rücktritt von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als «absurd» kritisiert.
Das Wichtigste in Kürze
- CDU-Chefin verweist auf Einigkeit in grosser Koalition .
«Die Kanzlerin ist erfolgreich, beliebt und für vier Jahre gewählt worden», sagte Kramp-Karrenbauer der «Rheinischen Post» vom Samstag. Zudem seien sich die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD einig, dass Merkel die grosse Koalition bis 2021 führen solle.
Kürzlich waren aus den Reihen der CDU Forderungen nach einem raschen Machtwechsel im Kanzleramt laut geworden. Der Vorsitzende der konservativen Werteunion, Alexander Mitsch, hatte Merkel aufgerufen, ihr Amt bald an Kramp-Karrenbauer abzutreten.
Mit Blick auf die vereinbarte Halbzeitbilanz der «GroKo» sagte die CDU-Vorsitzende der «Rheinischen Post», dabei werde es auch darum gehen, ob der Koalitionsvertrag angesichts der sich eintrübenden Konjunktur und der Haushaltslage die richtigen Antworten gebe. «Man muss jetzt genau auf die nächste Steuerschätzung und die weiteren Wirtschaftsdaten schauen», betonte sie. «Wenn sich die Lage zuspitzt, kann es sein, dass wir schon im Sommer andere Antworten benötigen.»
CDU, CSU und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, zur Mitte der Legislaturperiode eine Bestandsaufnahme des Vertrags vorzunehmen. Dann soll geprüft werden, inwieweit dessen Bestimmungen umgesetzt wurden oder ob «aufgrund aktueller Entwicklungen neue Vorhaben vereinbart werden müssen». Da der Bundestag am 24. Oktober 2017 erstmals zusammentrat und somit die Legislaturperiode begann, wäre der Termin für die Halbzeitbilanz um den 24. Oktober 2019 herum.
