Klingbeil stellt angesichts hoher Inflation weitere Entlastungen in Aussicht
SPD-Chef Lars Klingbeil hat angesichts der hohen Inflation über die bereits geplanten Massnahmen hinaus weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger in Aussicht gestellt.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundestag entscheidet über Steuererleichterungen und Einmalzahlungen.
Die Inflation steige, es sei ungewiss, wie die Energiepreise sich weiter entwickelten, sagte Klingbeil am Mittwochabend dem Sender RTL. «Deswegen bin ich völlig klar, dass wir nicht aufhören, dass wir genau hingucken, an welchen Stellen müssen wir entlasten.»
Der Bundestag entscheidet an diesem Donnerstag über eine Reihe von Entlastungsmassnahmen, unter anderem die Anhebung des steuerlichen Grundfreibetrages sowie Einmalzahlungen für Familien sowie Empfängerinnen und Empfänger staatlicher Sozialleistungen. Das Entlastungspaket sei gerecht, weil es an vielen Stellen ansetze, wo geholfen werden müsse, sagte dazu Klingbeil am Abend.
«Für mich ist aber auch klar, das will ich betonen, dass das Thema nicht vorbei ist», betonte der SPD-Chef weiter. Er nannte dabei auch mögliche Entlastungen für ältere Menschen. Zwar habe es gerade die höchste Rentenerhöhung seit Jahrzehnten gegeben, «aber ich bin mir völlig bewusst, dass wir gerade bei Rentnerinnen und Rentnern, die ja auch stark betroffen sind von der Inflation, ganz besonders hingucken müssen, und dass wir da notfalls auch weitere Entlastungsschritte gehen müssen», sagte Klingbeil.
