Bundeskanzler Merz überlegt sich indirekte Vertrauensfrage
Laut einem Medienbericht will der deutsche Kanzler am Sonntag das Präsidium vor die Wahl stellen: Geschlossener Reformkurs oder Merz' Sturz.
Das Wichtigste in Kürze
- Merz lehnt einen Rücktritt ab und will seinen Reformkurs sogar verschärfen.
- Am Sonntag will er die indirekte Vertrauensfrage stellen.
- Nach dem CDU-Einbruch in Sachsen-Anhalt drohen weitere Wahlschlappen.
Friedrich Merz denkt offenbar nicht daran, wegen möglicher Wahlniederlagen Konsequenzen zu ziehen. Stattdessen könnte er die CDU-Spitze noch am Sonntag zu einer Krisenrunde einbestellen und damit indirekt die Frage stellen: Wer will einen anderen Kurs – und wer hat eine bessere Alternative?
Nach Informationen von «Table Briefings» plant Merz sogar, seinen Reformkurs zu verschärfen. Auch einen Rücktritt lehnt der Kanzler demnach ab.
CDU droht am Sonntag nächste Schlappe
Parallel dazu will Merz offenbar bei den Gesprächen mit der SPD Druck machen. Im Raum stehen Steuerentlastungen und Massnahmen gegen die hohen Energiepreise. Ob das Treffen des CDU-Präsidiums tatsächlich stattfindet, war zunächst offen.
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt stürzte die CDU um fast 20 Prozentpunkte ab. Ihr Ergebnis verdoppeln konnte dafür die AfD.
Am Sonntag stehen Wahlen in zwei Bundesländern an: Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Die Umfragen deuten auch dort auf ein schlechtes Ergebnis der Kanzlerpartei CDU hin.
