Klingbeil geht trotz Konflikten von Ampel-Regierung in zweiter Dezemberwoche aus
Trotz verbliebener Streitpunkte zwischen den Partnern einer möglichen Ampel-Koalition geht SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil weiter von einer Regierungsbildung in der zweiten Dezemberwoche aus.
Das Wichtigste in Kürze
- SPD-Generalsekretär «hochzufrieden» mit Vorarbeit der Arbeitsgruppen.
Es sei «normal», dass es in Koalitionsgesprächen «Konflikte» gebe, sagte Klingbeil in der Sendung «Frühstart» von ntv und RTL am Dienstag. Er sei aber «hochzufrieden» mit den Ergebnissen aus den 22 Facharbeitsgruppen.
Jetzt gelte es, auf Spitzenebene «letzte Konflikte zu klären» und «aus 22 Papieren der Arbeitsgruppen einen Koalitionsvertrag zu schmieden», sagte Klingbeil. «Ich glaube, das wird gut. (...) In der Woche nach Nikolaus gibt es dann eine neue Regierung, einen neuen Bundeskanzler, und das wird gut fürs Land.»
SPD, Grüne und FDP hatten am Montag die Gespräche auf Spitzenebene aufgenommen, um ungelöste Fragen nach den Beratungen der Arbeitsgruppen seit Ende Oktober zu klären. Am Dienstagnachmittag wollen Klingbeil, FDP-Generalsekretär Volker Wissing und Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sich erstmals wieder zum Stand der Verhandlungen äussern.
