Kanzler Scholz spricht in Generaldebatte des Bundestags
Im Bundestag findet am Mittwoch die Generaldebatte zum Haushaltsentwurf der Regierung für das kommende Jahr statt (09.00 Uhr).
Das Wichtigste in Kürze
- Zur Debatte stehen dann am Nachmittag das Einzeletats für das Auswärtige Amt (13.00 Uhr), das Bundesverteidigungsministerium (14.45 Uhr) und das Ministerium für Entwicklungshilfe (16.30 Uhr)..
Die Behandlung des Kanzleretats nutzen Koalition und Opposition traditionell zum Schlagabtausch über die Regierungspolitik. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird eine Rede im Plenum halten, die Spitzen der Fraktionen werden sich ebenfalls zu Wort melden. Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2023 sieht bei Ausgaben von 495,8 Milliarden Euro eine Neuverschuldung von 45,6 Milliarden Euro vor.
Zur Debatte stehen dann am Nachmittag das Einzeletats für das Auswärtige Amt (13.00 Uhr), das Bundesverteidigungsministerium (14.45 Uhr) und das Ministerium für Entwicklungshilfe (16.30 Uhr). Am Donnerstag folgen dann die Debatten zu den Einzeletats weiterer Ministerien, ehe der Bundeshaushalt am Freitag endgültig verabschiedet werden soll.
