Reisewarnung soll für die meisten europäischen Staaten ab 15. Juni entfallen

Für die EU-Staaten, die Schweiz, Island, Norwegen und Liechtenstein sowie für Grossbritannien solle es stattdessen im Regelfall jeweils individuelle Reisehinweise geben, sagte Aussenminister Heiko Maas (SPD) nach dem Kabinettsbeschluss am Mittwoch in Berlin. Vertreter der Reisebranche äusserten sich erfreut, es wurden aber auch Bedenken laut.

"Vielerorts ist es gelungen, die Ausbreitung des Coronavirus in den Griff zu bekommen, dieser positiven Entwicklung tragen wir mit unserer Entscheidung Rechnung, sagte Maas. Von der Neuregelung betroffen sind insgesamt 31 Staaten. Allerdings bedeutet dies nicht automatisch, dass dann touristische Reisen dorthin in allen Fällen sofort wieder möglich sind.

Voraussetzung für die Aufhebung der Reisewarnung ist dem beschlossenen Eckpunktepapier zufolge, dass für die betreffenden Länder keine Einreisesperren oder «grossflächige Ausgangsbeschränkungen» mehr gelten. Beispielsweise werde für Norwegen auch nach dem 15. Juni voraussichtlich noch eine Einreisesperre gelten, sagte Maas.

In Spanien könnten touristische Einreisen ab dem 22. Juni wieder zugelassen werden. Danach werde dann auch dort die Reisewarnung durch einen Reisehinweis ersetzt. Diese Reisehinweise würden für alle betroffenen Staaten bei Bedarf tagesaktuell an die Lage angepasst.

«Reisehinweise sind keine Reiseeinladungen», betonte Maas weiter. Vielmehr könnten diese auch zum Inhalt haben, dass von Reisen weiterhin abgeraten werde. Dies werde beispielsweise für Grossbritannien gelten, da dort auch über den 15. Juni hinaus für Einreisende eine 14-tägige Quarantäneregelung gelten solle.

Es müsse auf jeden Fall vermieden werden, dass eine Wiederaufnahme des Tourismus zu einer zweiten Infektionswelle führe, betonte der Aussenminister. Die Reisehinweise, die nun erarbeitet würden, sollten Informationen bereitstellen, «damit Reisende sich für eine Reise entscheiden können oder eben auch dagegen». Grundsätzlich sollen die Lockerungen im Reiseverkehr laut Bundesinnenministerium gegenseitig, also auch für Reisen nach Deutschland gelten.

Keine Aufhebung der Reisewarnung sieht der Kabinettsbeschluss zunächst für alle übrigen Länder vor und damit auch für die Türkei. Maas sagte, die Bundesregierung wolle zunächst die bevorstehende Entscheidung der EU-Kommission abwarten, ob Einreisebeschränkungen für Bürger von Drittstaaten verlängert würden.

Der Aussenminister machte deutlich, es könne auch wieder neue Reisewarnungen geben, wenn sich die Lage verschlechtere. Reagiert werden solle auf jeden Fall dann, wenn in einem Land die Zahl der Neuinfektionen höher als 50 pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen liege. Auf keinen Fall werde es eine neue Rückholaktion für gestrandete Touristen geben.

Der Deutsche Reiseverband (DRV) begrüsste die Entscheidung als «richtigen und ganz wichtigen Schritt für die Reisenden und natürlich die Reisewirtschaft mit ihren hunderttausenden Beschäftigten». Von einem «wichtigen Signal» sprach auch der Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW). TUI-Deutschlandchef Marek Andryszak kündigte ab Mitte Juni die Wiederaufnahme des Flugverkehrs mit dem Schwerpunkt Balearen, Kanaren, Griechenland, Portugal und Zypern an.

Der Präsident des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, kritisierte die geplanten Lockerungen als verfrüht. «Durch die Grenzöffnungen und den Tourismus entsteht wieder ein neues Risiko, dass Menschen aus anderen Ländern das Virus einschleusen», sagte er der «Neuen Osnabrücker Zeitung».