Joe Biden besorgt über Gewalt in Myanmar

US-Präsident Joe Biden nimmt derzeit am Gipfel der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean teil. Dabei hat er sich besorgt über Gewalt in Myanmar geäussert.

Das Wichtigste in Kürze

Joe Biden hat sich besorgt über die Gewalt im Krisenland Myanmar gezeigt.
Er forderte beim Asean-Gipfel, dass mehr Druck auf die Junta ausgeübt werde.

US-Präsident Joe Biden hat sich beim Gipfel der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean besorgt über die Situation im Krisenland Myanmar gezeigt. Bei einem Ostasien-Treffen in Kambodschas Hauptstadt Phnom Penh habe Biden deutlich gemacht, dass dringend mehr Druck auf die Militärjunta im früheren Birma ausgeübt werden müsse, teilte das Weisse Haus am Sonntag mit.

Dadurch solle erreicht werden, dass ein im April 2021 mit den Generälen vereinbarter Fünf-Punkte-Plan endlich umgesetzt werde.

Dieser sieht ein Ende der Gewalt und einen Dialog mit den gesellschaftlichen Kräften in dem südostasiatischen Land vor. Ziel sei zudem die Freilassung der politischen Gefangenen, sagte Biden.

Berichte über Folter und willkürliche Haft häufen sich

Myanmar versinkt seit einem Militärputsch im Februar 2021 in Chaos und Gewalt. Immer wieder gibt es Berichte über Angriffe auf die Zivilbevölkerung sowie über Folter und willkürliche Festnahmen. Die entmachtete Ex-Regierungschefin Aung San Suu Kyi sitzt im Gefängnis und muss sich wegen zahlreicher angeblicher Vergehen vor Gericht verantworten.

Der Asean gehören zehn Länder an. Myanmars Junta-Chef, General Min Aung Hlaing, ist nicht zu dem Gipfel eingeladen. Menschenrechtler haben dem Staatenbund immer wieder vorgeworfen, nicht hart genug gegen die Junta vorzugehen. Zu Beginn des Asean-Treffens hatten die Mitgliedstaaten die Aussenminister des Blocks beauftragt, einen konkreten Plan mit einem genauen Zeitrahmen zur Umsetzung des Fünf-Punkte-Plans zu entwerfen.