Japans Sicherheitsbericht warnt vor wachsender Gefahr durch Russland und China

Insbesondere bestehe die Gefahr, dass vom russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine die Botschaft ausgehe, dass ein Versuch, «einseitig gewaltsam den Status Quo zu verändern, akzeptabel ist», heisst im am Freitag veröffentlichten jährlichen Weissbuch des japanischen Verteidigungsministeriums.

Ein ganzes Kapitel des Berichts, der die globale Sicherheitslage und besondere Gefahren für Japan analysiert, ist dem Ukraine-Krieg gewidmet. Russland könne ausserdem zunehmend auf Abschreckung durch seine Atomwaffen setzen, heisst es darin. Dies könne für Japan eine erhöhte Aktivität des russischen Militärs rund um die Inselnation bedeuten könne. Schon jetzt sind regelmässig russische Atom-U-Boote in Gewässern nahe Japan aktiv. Es bestehe zudem Sorge, dass Russland seine Beziehungen zu China «weiter ausbaut und vertieft».

Das kommunistisch regierte China wird in dem Bericht als «grosses Sicherheitsrisiko» beschrieben, die Gefahr durch Peking habe sich «in den vergangenen Jahren verstärkt». Der diesjährige Bericht geht auch so detailliert wie nie zuvor auf die Lage in Taiwan ein. «Seit der russischen Invasion der Ukraine arbeitet Taiwan daran, seine Fähigkeit zur Selbstverteidigung weiter zu verstärken», heisst es dort. Auch Nordkorea stelle eine «schwere und unmittelbare Gefahr» dar, die sich ebenfalls verstärke.

Japan, das die Sanktionen der EU und der USA gegen Russland mitträgt, ist seit Monaten mit verstärkter militärischer Aktivität Russlands und Chinas vor den eigenen Grenzen konfrontiert. Im Mai führten chinesische und russische Militärjets gemeinsame Manöver nahe dem japanischen Luftraum durch, kurz nachdem sich in Tokio die Quad-Gruppe aus Japan, Australien, Indien und der USA getroffen hatte.

Japan dürfte in naher Zukunft seine Verteidigungsausgaben deutlich steigern. Zwar wächst der Betrag, den der japanische Staat für seine Verteidigung ausgibt, seit Jahren. Im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung verwendet das Land aber nach wie vor den niedrigsten Anteil aller G7-Staaten für militärische Zwecke. Regierungschef Fumio Kishida hat sich öffentlich für einen deutlich höheren Verteidigungshaushalt ausgesprochen.

Japans pazifistische Verfassung ermöglicht bisher offiziell kein nationales Militär und beschränkt die militärischen Ausgaben auf das für die Landesverteidigung nötige Mass.