Italien streitet über Zensurvorwürfe gegen Giorgia Meloni

In Italien sorgen das öffentlich-rechtliche Fernsehen «RAI» und Premierministerin Giorgia Meloni derzeit für reichlich Negativschlagzeilen. Eigentlich hätte der bekannte Schriftsteller und Medientheoretiker Antonio Scurati am Samstag in der Sendung «Che Sarà» auftreten sollen.

Pünktlich zum «Tag der Befreiung» am 25. April, an dem der Befreiung Italiens von der nationalsozialistischen Besatzung gedacht wird, hätte Scurati einen kurzen Monolog halten sollen.

Doch der Auftritt wurde kurzfristig aus dem Programm gestrichen – ausgestrahlt wird er dennoch: Moderatorin Serena Bortone zückt ihr Smartphone und trägt den Scurati-Monolog kurzerhand selbst vor.

In seinem Text erinnert Antonio Scurati an die Gräueltaten während der faschistischen Diktatur von Benito Mussolini. Daneben wirft er Partei- und Regierungschefin Giorgia Meloni vor, sich nie ausdrücklich von der Ideologie des Faschismus distanziert zu haben.

Der Sender selbst begründet den Entscheid aber mit wirtschaftlichen Überlegungen: Man habe den Auftritt wegen einer Budgetüberschreitung abgesagt – der einminütige Monolog sei schlicht keine 1800 Euro Gage wert.

Mittlerweile sitzen in den Führungsriegen der öffentlich-rechtlichen «RAI» aber zahlreiche Sympathisanten der Meloni-Regierung. In den italienischen Medien werden die «RAI»-Sender deshalb regelmässig als «TeleMeloni» oder «MeloniTV» bezeichnet.

Die italienische Zeitung «La Stampa» berichtet später, dass vor der Absage Telefonate zwischen dem Regierungspalast und der «RAI»-Führungsetage stattgefunden hätten: Dabei habe man eine «plausible und gesellschaftstaugliche Rechtfertigung» für die Absage finden wollen, um den Vorwurf der Zensur zu entkräften.

Entsprechend überrascht es kaum, dass Kritiker von Giorgia Meloni sofort einen Zensurversuch wittern. Schnell löst der Fall in den Medien einen regelrechten Sturm der Entrüstung aus: Die erste Frau an der Spitze der italienischen Regierung gerät für ihre scheinbar mangelnde Distanz zum Faschismus in die Kritik. Schon wieder.

Der «Fall Scurati» bestätige die «totale Unterwerfung des öffentlichen Radio- und Fernsehdienstes» unter der Meloni-Regierung, erklärt beispielsweise Linken-Chef Nicola Fratoianni.

Im Text unterstellt der Schriftsteller der Politikerin eine «neofaschistische Herkunftskultur» und kritisiert ihre Distanz zum Antifaschismus: «Solange ‹Antifaschismus› von unserer Regierung nicht ausgesprochen wird, wird das Gespenst des Faschismus weiterhin das Haus der italienischen Demokratie heimsuchen.»

In dieser Hinsicht stellt der Text keine Neuheit dar – doch die Kritik ist pointiert formuliert und erregt landesweite Aufmerksamkeit: Künstler und Politiker haben den Text im Internet veröffentlicht, zahlreiche Bürgermeister planen, den Monolog am 25. April in ihren Gemeinden vortragen zu lassen. Ein typischer «Streisand-Effekt» also: Das, was man zu verstecken versucht, weckt erst recht das Interesse der Öffentlichkeit.

Welche Überlegungen letzten Endes zur Absage des Scurati-Monologs führten, lässt sich nicht mit abschliessender Sicherheit feststellen. Doch die Debatte wird mit derartiger Intensität geführt, dass sich sogar Giorgia Meloni selbst einschaltet: Auf Facebook bestreitet sie die Zensurvorwürfe und veröffentlicht den vollständigen Text der nicht gehaltenen Rede.

Eine Seltenheit – denn normalerweise hüllt sich die 47-Jährige zu diesem Thema in Schweigen: Seit ihrer Wahl hält sie sich aus dieser Debatte fast vollständig heraus. Ihre Kritiker verdächtigen sie deshalb umso mehr, im Geheimen immer noch postfaschistische Ansichten zu hegen.