UN-Experte nach fast zweimonatiger Haft in Tunesien zurück in Deutschland

Moncef Kartas habe das nordafrikanische Land verlassen und befinde sich «in Sicherheit», teilte der deutsche Botschafter bei der UNO, Christoph Heusgen, am Mittwoch in New York mit. UN-Sprecher Stéphane Dujarric sagte später, Kartas sei inzwischen in Berlin eingetroffen, wo er sich nun von der wochenlangen Haft erhole.

Der UN-Experte war am Dienstag gegen Kaution aus der Haft entlassen worden. Festgenommen worden war er am 26. März bei seiner Ankunft in Tunis. Nach Angaben der dortigen Staatsanwaltschaft wurde ihm «inoffizielles Sammeln von Informationen mit Terrorismusbezug» vorgeworfen, was ein «gefährliches Verbrechen» darstelle. Kartas war in das Land gereist, um dort im UN-Auftrag zur Verletzung eines gegen Libyen verhängten Waffenembargos zu ermitteln.

Nach seiner Freilassung am Dienstag gab es Befürchtungen, dass ihm dennoch weiterhin der Prozess gemacht werden könnte. Kartas war es allerdings nicht untersagt, aus dem Land auszureisen.

Das Auswärtige Amt in Berlin hatte sich nach eigenen Angaben zusammen mit den Vereinten Nationen intensiv für die Freilassung des Experten eingesetzt. Die UNO wie die Bundesregierung vertraten die Ansicht, dass Kartas als UN-Mitarbeiter diplomatische Immunität geniesse. Diese Ansicht teilte Tunesien jedoch nicht.

Konkret wirft die tunesische Staatsanwaltschaft Kartas vor, eine Ausrüstung zur Kontrolle von zivilem und militärischem Luftverkehr in seinem Besitz gehabt zu haben, die einer Genehmigung bedürfe. Seine Verteidigerin Sarah Zafrani erklärte dagegen, das Gerät sei «lediglich zur Überwachung von Flügen nach Libyen» bestimmt gewesen. Es solle helfen, Flüge zu identifizieren, die möglicherweise mit Embargoverletzungen in Verbindung stünden.

Heusgen warf den tunesischen Behörden vor, mit der Festnahme des UN-Experten gegen die internationalen Verpflichtungen des Landes und gegen die Regeln der Vereinten Nationen verstossen zu haben. Ein derartiges Verhalten dürfe sich nicht wiederholen - insbesondere nicht durch ein Land, das einen Sitz im UN-Sicherheitsrat anstrebe, warnte der Botschafter.

Am 7. Juni steht in der UN-Vollversammlung die Wahl von fünf neuen nicht-ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats an. Tunesien ist einer der Kandidaten. Heusgen wollte sich nicht dazu äussern, ob Deutschland für Tunesien stimmen wird. Er verwies lediglich darauf, dass es sich um eine geheime Wahl handle. Deutschland gehört selbst seit Jahresbeginn als vorübergehendes Mitglied für zwei Jahre dem mächtigsten UN-Gremium an.