In Tschechien demonstrieren Zehntausende gegen Regierungskurs
Zehntausende Menschen demonstrieren in Tschechien gegen die Regierung und warnen vor politischen Entwicklungen wie zuletzt in der Slowakei.
In Prag versammelten sich am Wochenende grössere Menschenmengen, um ihren Unmut über den aktuellen politischen Kurs öffentlich auszudrücken.
Viele Teilnehmer trugen nationale und EU-Flaggen und betonten die Bedeutung demokratischer Werte in Tschechien sowie einer klaren Westbindung.
Die Proteste richteten sich gegen die Bildung einer Koalition mit euroskeptischen und rechten Partnern nach der Wahl, wie «Euronews» berichtet. Die Kundgebungen verliefen laut Beobachtern friedlich und wurden von breiten Teilen der Zivilgesellschaft unterstützt.
Politischer Hintergrund in Tschechien
Die Demonstrationen stehen im Zusammenhang mit Spannungen zwischen Regierung und Präsident Petr Pavel. Dieser hatte sich öffentlich gegen bestimmte Personalentscheidungen der Regierung positioniert.
Die Auseinandersetzung entzündete sich laut «Euronews» daran, dass Präsident Petr Pavel die Ernennung eines Regierungskandidaten ablehnte. Die Weigerung, Filip Turek als Umweltminister zu ernennen, verschärfte die Spannungen zwischen Präsident und Regierung.
Beobachter sehen darin ein Zeichen wachsender institutioneller Konflikte innerhalb der tschechischen Führung. Die Proteste spiegeln laut Experten eine zunehmende gesellschaftliche Polarisierung wider.
Blick in die Slowakei
Die Situation in Tschechien wird häufig mit den jüngsten Entwicklungen in der Slowakei verglichen. In Bratislava kam es zu Massenprotesten gegen die Regierung von Ministerpräsident Robert Fico.
Auch in weiteren slowakischen Städten gingen die Menschen laut «Deutschlandfunk» auf die Strassen. Die Demonstrationen richteten sich gegen Sparmassnahmen und die aussenpolitische Ausrichtung der Regierung.
Tschechische Demonstranten betonen, man wolle ähnliche Eskalationen im eigenen Land verhindern. Aktivisten verweisen dabei auf die Bedeutung früher und kontinuierlicher Mobilisierung.
