Hofreiter fordert von Scholz mehr Führung in Ukraine-Politik
Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mangelnde Führung in der Ukraine-Politik vorgeworfen.
Das Wichtigste in Kürze
- Grünen-Politiker: Kanzler setzt «Zeitenwende» nicht ausreichend um.
Scholz spreche von «Zeitenwende, aber er setzt sie nicht ausreichend um und da braucht es deutlich mehr Führung», sagte Hofreiter am Donnerstag in der Sendung RTL Direkt. Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag warnte vor einem Imageschaden für Deutschland: «Wir verlieren grad massiv Ansehen bei all unseren Nachbarn.»
In Gesprächen mit anderen europäischen Parlamentariern werde aktuell überall die Frage gestellt: «Wo bleibt eigentlich Deutschland?», sagte Hofreiter. Dies sei «nicht nur ein Problem für die Menschen in der Ukraine», sondern auch «ein Problem für uns».
Erneut forderte Hofreiter, dass Deutschland schnellstmöglich schwere Waffen in die Ukraine liefern müsse. «Es fällt mir überhaupt nicht leicht, schwere Waffen zu fordern, aber es ist so ein brutaler Vernichtungskrieg und ich sag es ganz offen, wir wollen jetzt maximalen Druck entfalten, damit sich die Politik der Bundesregierung ändert», sagte der Grünen-Politiker.
Hofreiter war am Dienstag gemeinsam mit dem SPD-Aussenpolitiker Michael Roth und der FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann in die Ukraine gereist. Im Westen des Landes besuchten die drei Ampel-Politiker unter anderem schwer verletzte ukrainische Soldaten im Krankenhaus und kamen mit Vertretern des ukrainischen Parlaments zusammen.
