Habeck will einzelne Lücken im Autobahnnetz schliessen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) lehnt den Neubau von Autobahnen nicht pauschal ab. «Es kann in Einzelfällen sinnvoll sein, bei Autobahnen Lücken zu schliessen», sagte Habeck dem «Spiegel», wie das Nachrichtenmagazin am Freitag meldete.
Das Wichtigste in Kürze
- Neubau könne «in Einzelfällen sinnvoll sein».
Damit stellt er sich gegen Teile seiner Partei, die schon seit längerem ein Moratorium fordern.
Habeck dringt demnach aber darauf, genau zu prüfen, welche Neubauprojekte sinnvoll sind. «Wir sollten nicht alles, was an Strassenneubau irgendwann mal irgendwie ersonnen wurde, einfach blind durchziehen – das ist nicht gut für die Umwelt und nicht gut fürs Klima.»
Es gehe in der Verkehrspolitik um die Frage der Planungsbeschleunigung und was dafür prioritär sei, fuhr Habeck im Gespräch mit dem «Spiegel» fort. «Die Sanierung von Brücken ist es ohne Frage. Aber wenn alles gleichzeitig die gleiche Priorität hat, dann hat nichts mehr Priorität.»
Eine Befragung im Auftrag von Greenpeace hatte kürzlich ergeben, dass vier von fünf Deutsche einen Verzicht auf den Bau neuer Autobahnen befürworten, wenn dies zu einem besseren Klimaschutz beiträgt. Greenpeace kritisierte, dass Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) dagegen am Bau neuer Fernstrassen festhalten will.
