Grünen-Fraktion fordert mehr Einheitlichkeit bei Corona-Massnahmen
Die Grünen im Bundestag fordern mehr Koordination bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Das Wichtigste in Kürze
- Abgeordnete treffen sich zu Klausur - Madeleine Albright hält Vortrag.
«Wir brauchen bundesweit einheitliche Regeln, die regional unterschiedlich angewandt werden», abhängig von der jeweiligen Infektionslage, sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt am Mittwoch in Berlin vor einer Klausurtagung der Abgeordneten. Die Bundesregierung müsse dafür sorgen, dass die Bundesländer «gemeinsam handeln».
Daneben forderte Göring-Eckardt einen «Pandemie-Rat». Dieser solle Experten etwa für das Infektionsgeschehen, für die psychologischen Auswirkungen sowie Wirtschaft und Arbeitsmarkt zusammenbringen, um die Politik zu beraten.
Als einen Schwerpunkt der Klausurtagung nannte die Fraktionsvorsitzende die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise. Weiteres Thema sei die Lage in den USA. Dazu wird am Mittwochnachmittag ein Vortrag der ehemaligen US-Aussenministerin Madeleine Albright erwartet, die der Klausur digital zugeschaltet wird.
Zum laufenden Präsidentschaftswahlkampf in den USA sagte Göring-Eckardt: «Natürlich hoffen wir darauf, dass Trump nicht wiedergewählt wird.» Die Grünen hofften bei der Wahl im November, bei der US-Präsident Donald Trump gegen Ex-Vizepräsident Joe Biden antritt, auf ein «klares Fanal» für die Demokratie und gegen Rassismus.
