G7 beschliesst beim Gipfel schärfere Sanktionen gegen Russland

Esada Kunic
Esada Kunic

Frankreich,

Die G7-Staaten haben beim Gipfel in Evian neue Sanktionen gegen Russland beschlossen und weitere Waffenlieferungen an die Ukraine zugesagt.

Selenskyj gipfel
Beim Gipfel sprach sich Selenskyj für härtere Sanktionen aus, um den Druck auf Moskau zu erhöhen. - keystone

Am zweiten Tag des G7-Gipfels im französischen Evian stand die Ukraine im Mittelpunkt der Beratungen. Die Staats- und Regierungschefs kündigten in einer gemeinsamen Erklärung schärfere Sanktionen gegen Russland an, wie der «ORF» berichtet.

Die neuen Massnahmen betreffen ausdrücklich auch den russischen Öl- und Gassektor. Zudem vereinbarten die G7-Staaten laut der «taz», die Lieferung weitreichender Waffen und Luftabwehrsysteme an die Ukraine auszuweiten.

Bringen neue G7-Sanktionen Russland zum Einlenken?

US-Präsident Donald Trump stellte ausserdem eine Rückkehr zu schärferen Ölsanktionen gegen Russland in Aussicht, nannte dafür aber keinen Zeitpunkt. Er begründete dies damit, dass nach der Einigung mit dem Iran wieder mehr Öl fliesse, wie der «ORF» berichtet.

Schweigen aus Moskau nach dem Gipfel

Trump bestätigte laut dem «ORF» ein bilaterales Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Rande des Gipfels. Ein weiteres persönliches Gespräch zwischen beiden Präsidenten sei demnach in naher Zukunft bereits geplant.

Der Kreml erklärte unterdessen, von einem möglichen Treffen zwischen Putin und Selenskyj nichts zu wissen. Der russische Präsident hatte persönliche Treffen mit dem ukrainischen Staatschef zuvor schon mehrfach abgelehnt.

Selenskyj warb in Evian laut der «Berliner Zeitung» für schärfere Sanktionen, um Moskau zu Verhandlungen zu bewegen. Demnach plant die EU zusätzlich ein 21. Sanktionspaket gegen Russlands Schattenflotte von Öltankern.

Selenskyj fordert beim Gipfel mehr Druck

Die USA hatten laut der «Berliner Zeitung» zuletzt eigene Energiesanktionen gegen Russland gelockert, weil die globalen Ölpreise gestiegen waren. Demnach habe Washington eine Bereitschaft, den schärferen europäischen Kurs mitzutragen, bislang nicht signalisiert.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigte sich nach den Beratungen in Evian dennoch ausgesprochen zuversichtlich. «Das Blatt wendet sich für die Ukraine», sagte von der Leyen nach den Gesprächen laut dem «ORF».

Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bezeichnete den Gipfel als «Moment des strategischen Erwachens». Bundeskanzler Friedrich Merz sprach demnach von einem «Tag der Hoffnung» für die Ukraine.

Geteiltes Echo nach dem Gipfel

Nicht alle Einschätzungen fielen derart optimistisch aus, wie der Politikwissenschaftler Pascal Boniface laut der «Berliner Zeitung» deutlich machte.

von der leyen gipfel
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigte sich im Anschluss an den Gipfel zuversichtlich. - keystone

Das Verhältnis zu den USA sei so angespannt wie nie, sagte der Pariser Forscher demnach.

Schon eine gemeinsame Haltung der Europäer gegenüber Russland wäre laut Boniface bereits ein wichtiger Erfolg. Macron hat Trump im Anschluss an den Gipfel zu einem Dinner nach Versailles eingeladen, wie die «Berliner Zeitung» berichtet.

Kommentare

User #6399 (nicht angemeldet)

Es wäre vielleicht auch wichtig die Sprengung von Nord Stream aufzuklären und den/die Täter zu sanktionieren und bestrafen.

User #1484 (nicht angemeldet)

Ob die Russland Sanktionen die Ems Chemie von Christoph Blocher auch betreffen? Schliesslich hat er im April 15% Anteile gekauft.

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