Trump erwägt Rückkehr zu Öl-Sanktionen gegen Russland
US-Präsident Donald Trump hat eine Rückkehr zu Öl-Sanktionen gegen Russland in Aussicht gestellt, die vorübergehend auf Eis liegen. Bald werde man in der Lage sein, das tun zu können, sagte der Republikaner vor Journalisten auf dem G7-Gipfel am Genfersee.
Er begründete es damit, dass Öl wieder fliesse. Er legte sich aber nicht auf einen möglichen Zeitpunkt fest. Es blieb unklar, ob Trump dann womöglich nur zum Status quo der Sanktionen zurückkehren will oder ob er darüber hinaus weitere Sanktionen anvisiert, die Russland schaden sollen.
Mit dem Iran-Krieg waren wegen der faktisch lahm gelegten Strasse von Hormus weltweit die Energiepreise nach oben geschnellt. Die Meerenge ist wichtig für den Transport von Öl. Die USA lockerten daraufhin zeitweise ihre Sanktionen auf russisches Öl und verlängerten mehrmals. Mitte Mai hatte US-Finanzminister Scott Bessent eine Verlängerung um 30 Tage bekanntgemacht.
Konkret bezieht sich die befristete Ausnahmeregelung auf russisches Öl, das sich zum damaligen Zeitpunkt bereits auf Tankern auf Meeren befand und durch die Lockerung verkauft werden durfte. So wollten die USA den Rohölmarkt stabilisieren.
Kritiker hatten bemängelt, Russland werde dadurch finanziell gestärkt. Der Kreml nutzt die Einnahmen aus der Ölindustrie zur Finanzierung seines Kriegs gegen die Ukraine. Es gibt seit Jahren Sanktionen der USA, die den russischen Ölsektor betreffen. Länder und Unternehmen, die mit Russland Geschäfte machen, könnten dabei im Normalfall selbst Gefahr laufen, Ziel von Sanktionen zu werden.
