Frontex-Chef Leggeri will trotz Pushback-Vorwürfen nicht zurücktreten
Trotz der Vorwürfe zu illegalen Pushbacks von Flüchtlingen in der Ägäis will der Chef der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex, Fabrice Leggeri, nicht zurücktreten.
Das Wichtigste in Kürze
- Online-Beratung des Verwaltungsrats der europäischen Grenzschutzbehörde.
Leggeri habe «nicht die Absicht zurückzutreten» und sei entschlossen, die Behörde «in diesen schweren Zeiten zu leiten», sagte sein Sprecher Krzystof Borowski am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP in Warschau. Der Verwaltungsrat von Frontex trat unterdessen zu Online-Beratungen zusammen. Der Verwaltungsrat, der die Grenzschutzbehörden der einzelnen Mitgliedstaaten vertrete, habe keine Einwände gegen die Leitung durch Leggeri erhoben, sagte Borowski.
Mehrere Europa-Abgeordnete hatten Leggeris Rücktritt gefordert, nachdem im Oktober in verschiedenen Medien über die angebliche Verwicklung von Frontex in illegale Zurückweisungen von Migranten durch die griechische Küstenwache berichtet worden war. Asylbewerber können durch solche Einsätze daran gehindert werden, Asylanträge zu stellen. Es könnte sich um eine Verletzung der Genfer Menschenrechtskonvention von 1951 handeln.
Die Regierung in Athen hat die Vorwürfe illegaler Pushbacks stets zurückgewiesen. In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf Ermittlungen gegen Frontex aufnahm. Aus EU-Kreisen hiess es, die Olaf-Ermittlungen stünden im Zusammenhang mit den Pushback-Vorwürfen sowie dem Verdacht auf Fehlverhalten und Schikanen innerhalb der Behörde. Olaf-Verantwortliche sollen sogar den Frontex-Sitz in Warschau durchsucht haben.
Frontex wurde 2004 gegründet. Die Grenzschutzbehörde soll 2027 auf eine Personalstärke von 10.000 Küsten- und Grenzschützern aufgebaut werden.
