Frankreichs Präsident Macron reist nach Rumänien und Moldau

Möglicherweise ist auch ein Besuch der ukrainischen Hauptstadt Kiew geplant. Macron wird in Begleitung von Aussenministerin Catherine Colonna und Verteidigungsminister Sébastien Lecornu am Dienstagabend auf dem rumänischen Luftwaffenstützpunkt Mihail Kogalniceanu nahe der Hafenstadt Konstanza erwartet.

Er besucht dort die etwa 500 französischen Soldaten, die gemeinsam mit 300 belgischen Soldaten eine schnelle Eingreiftruppe der Nato bilden. Frankreich hat das Kommando über diese Kampftruppe, die die Ostflanke der Nato verstärkt. Die belgischen Soldaten werden künftig durch ein niederländisches Kontingent ersetzt. Macron hatte im Präsidentschaftswahlkampf angekündigt, dass er nach seiner Wiederwahl französische Soldaten im Auslandseinsatz treffen wolle.

Frankreich hatte in Rumänien im Mai ein neues Boden-Luft-Abwehrsystem stationiert, das den Nato-Stützpunkt sichern sollte. Die Nato hatte wegen des Ukraine-Kriegs vier zusätzliche Kampfeinheiten an die Ostflanke entsandt, neben Rumänien auch in die Slowakei, nach Ungarn und Bulgarien.

Am Mittwoch reist Macron weiter nach Moldau, eines der ärmsten Länder Europas, das knapp eine halbe Million Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen hatte. Etwa 80.000 befinden sich noch im Land. Macron will dem Land die Solidarität Frankreichs zusichern, wobei offen ist, inwiefern Frankreich auch dessen EU-Beitrittskandidatur unterstützt. Macron hatte die Regierungschefin Maia Sandu bereits drei Mal in Paris empfangen.

Moldau und Georgien haben Anfang März ihren Antrag auf die EU-Mitgliedschaft eingereicht, wenige Tage nach der Ukraine. Die 27 aktuellen Mitgliedsländer sind gespalten, ob und wie schnell die Erweiterung geschehen soll. Die Kandidatenfrage wird auch Thema des nächsten EU-Gipfels in Brüssel am 23. und 24. Juni sein.

Ob Macron auch - möglicherweise mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi nach Kiew reisen wird, ist weiter offen. Es wird aus Sicherheitsgründen vermutlich auch nicht vorab bestätigt werden. Mehrere Medien hatten berichtet, dass ein Dreierbesuch in Kürze geplant sei.

Macron hatte immer betont, dass er nach Kiew reisen wolle, «wenn es nützlich ist». Auch Scholz hatte gesagt, dass er nicht nur für einen Fototermin die Ukraine besuchen wolle. Der Präsident und der Kanzler stehen unter Druck, da zahlreiche Politiker bereits in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammengetroffen sind. Frankreich hat noch bis Ende Juni den EU-Ratsvorsitz inne. Allerdings stehen bis dahin auch noch mehrere Gipfeltreffen auf dem Programm.