Von der Leyen plant Alarmmechanismus für die EU
Von der Leyen will einen neuen Mechanismus für Sicherheitskrisen schaffen. Er soll sich am Artikel 4 der NATO orientieren.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will einen unabhängigen Alarmmechanismus für Sicherheitskrisen schaffen. Dieser soll greifen, wenn ein EU-Staat bedroht wird, aber noch kein bewaffneter Angriff vorliegt, berichtet die «ZDF heute».
Der Mechanismus soll sich am Artikel 4 des NATO-Vertrags orientieren. Wird er von einem Mitgliedstaat ausgelöst, sollen alle EU-Staaten zusammenkommen und eine gemeinsame Reaktion koordinieren, wie die «Tagesschau» schreibt.
Ziel ist laut von der Leyen, weitere Eskalationen abzuschrecken und die Folgen einer Sicherheitskrise abzumildern, so die «ZDF heute». Die EU verfüge bereits über verschiedene Instrumente und verstärke zugleich ihre Zusammenarbeit mit der NATO, erklärte sie.
Europäischer Sicherheitsrat geplant
Von der Leyen sieht zugleich Handlungsbedarf bei den europäischen Entscheidungsstrukturen. Institutionen und Entscheidungsprozesse hätten laut ihrer Rede nicht ausreichend mit der veränderten Sicherheitslage Schritt gehalten.
Als Beispiel für Bedrohungen unterhalb eines bewaffneten Angriffs nannte sie die am Flughafen Leipzig/Halle entdeckte Sprengstoffdrohne. Auch Vorfälle in Litauen, Dänemark und Polen verwies sie laut der «Welt» als Teil der aktuellen Sicherheitslage.
Zusätzlich kündigte von der Leyen ein Konzept für einen Europäischen Sicherheitsrat an. Nach Angaben der «Tagesschau» sollen dabei unter anderem Kanada, Norwegen, die Ukraine und Grossbritannien als Partner einbezogen werden.
Weitere Pläne von der Leyen
Auch Kanada spielte in der Rede eine wichtige Rolle. Von der Leyen will dem Land den Weg zu einer assoziierten Mitgliedschaft in der EU ebnen.
Daneben sprach die Kommissionspräsidentin über strengere Regeln für soziale Netzwerke. Plattformen wie Instagram, Snapchat und Tiktok sollen unter 13 Jahren verboten werden.
13- und 14-Jährige könnten eingeschränkte Konten nutzen. Auch bei Künstlicher Intelligenz will von der Leyen Gespräche mit führenden Entwicklern führen.
Mehr KI, Hitzeschutz und Rohstoffreserven
Gleichzeitig soll Europa laut der «ZDF heute» eigene KI-Kapazitäten ausbauen. Dafür sollen die Rechenkapazitäten deutlich gesteigert werden.
Beim Klimaschutz kündigte sie zudem einen europäischen Plan für Hitzewellen an. Vorgesehen sind bessere Frühwarnsysteme und eine stärkere Krisenvorsorge im Gesundheitswesen.
Zudem will die EU ihre Abhängigkeit von China bei kritischen Rohstoffen verringern. Von der Leyen sprach sich für gemeinsame Beschaffung und Reserven unter anderem für Chips, Batterien und Verteidigung aus.
