Finnischer Präsident will Nato-Position bis zum 12. Mai verkünden
Finnlands Präsident will seinen Standpunkt zur Frage einer möglichen Nato-Mitgliedschaft bis am 12. Mai präsentieren.
Das Wichtigste in Kürze
- Am 12. Mai tagen in Finnland die Parlamentsfraktionen.
- Bis dahin will Sauli Niinistö seinen Standpunkt zur Nato bekannt geben.
- Einen Entschluss treffen der Präsident und die Regierung letztlich gemeinsam.
Der finnische Präsident Sauli Niinistö will schon bald seinen eigenen Standpunkt in der Frage nach einer möglichen Nato-Mitgliedschaft seines Landes bekanntgeben. Er habe vor, seine Nato-Position spätestens am 12. Mai zu präsentieren, sagte Niinistö in einem am Samstag veröffentlichten Interview der Zeitung «Ilta-Sanomat».
An dem Tag tagen die finnischen Parlamentsfraktionen. Zwei Tage danach beabsichtigt auch die sozialdemokratische Partei von Ministerpräsidentin Sanna Marin, ihren Standpunkt darzulegen. Einen Entschluss zu einem möglichen finnischen Nato-Antrag treffen der Präsident und die Regierung letztlich gemeinsam.
Positionen noch nicht offengelegt
Sowohl Niinistö als auch Marin haben ihre Position in der durch den Ukraine-Krieg neu entfachten Nato-Debatte noch nicht offengelegt. Vieles deutet aber darauf hin, dass Finnland in den kommenden Wochen eine Aufnahme in das Verteidigungsbündnis beantragen könnte.
Dabei stimmt sich das nordische EU-Land eng mit seinem Nachbarn Schweden ab, der ebenfalls bislang zwar Nato-Partner, nicht aber Mitglied der Allianz ist. Aussenminister Pekka Haavisto hatte zuletzt am Freitag bei einem Besuch seiner schwedischen Kollegin Ann Linde in Helsinki gesagt, es sei sehr wichtig, dass die beiden Länder Entscheidungen «in die gleiche Richtung und im gleichen Zeitrahmen» treffen.
