Nato bekräftigt Beitrittsperspektive für Finnland und Schweden
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Beitrittsperspektive für Finnland und Schweden bekräftigt: «Wenn sie einen Antrag stellen, werden Finnland und Schweden mit offenen Armen in der Nato empfangen», sagte Stoltenberg am Donnerstag bei einem Besuch im Europaparlament in Brüssel.
Das Wichtigste in Kürze
- Generalsekretär Stoltenberg berät mit finnischem Präsidenten .
Er wollte nach eigenen Angaben im Tagesverlauf mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö beraten. Bei dem Telefonat sollte es auch um mögliche Sicherheitsgarantien gehen.
Russland hatte Finnland und Schweden mehrfach vor den «Konsequenzen» eines Nato-Beitritts gewarnt. In beiden Ländern war die öffentliche Zustimmung dazu mit dem Ukraine-Krieg deutlich gestiegen. Zugleich gibt es Befürchtungen, mit einem Beitrittsantrag ins Visier Moskaus zu geraten. Denn der Nato-Beistandsartikel fünf gilt nur für Vollmitglieder. Stoltenberg sagte, für die Übergangszeit müssten «Vereinbarungen» gefunden werden.
Schwedischen Medienberichten zufolge könnten beide Länder ihr Beitrittsgesuch womöglich schon Mitte Mai bei der Nato einreichen. Darüber könnten dann theoretisch die Staats- und Regierungschefs der 30 Nato-Länder auf ihrem Gipfel in Madrid Ende Juni beraten.
Stoltenberg wiederholte, eine Mitgliedschaft sei dann «schnell» möglich. Beide Länder seien Demokratien und ihre Streitkräfte entsprächen den Nato-Standards. Zudem habe es in den vergangenen Jahren zahlreiche gemeinsame Manöver gegeben. Auf den Antrag folgt normalerweise der sogenannte Aktionsplan für die Mitgliedschaft (Membership Action Plan), der die genauen Schritte festlegt. Am Ende müssen alle Nato-Länder zustimmen.
