EU will Zukunft ihres Einsatzes in Mali von Rahmenbedingungen abhängig machen

«Wir wollen in Mali und in der Sahel-Zone engagiert bleiben, aber nicht um jeden Preis», sagte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell am Donnerstag im westfranzösischen Brest. Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly bekräftigte, dass Frankreich die Sanktionen der Nachbarstaaten gegen Mali unterstütze und mahnte Reformen an.

«Unser Einsatz ist nur dann sinnvoll, wenn er in dem Rahmen bleibt, auf den wir uns vor drei Jahren geeinigt haben», sagte Parly bei dem informellen Treffen der europäischen Verteidigungs- und Aussenminister in Brest. «Dazu zählen tiefgreifende Reformen der Regierung», fügte sie hinzu.

«Vorerst setzen wir unsere Mission zur Ausbildung und Beratung der malischen Armee und der Sicherheitskräfte fort», sagte Borrell. Die EU habe ihre finanzielle Unterstützung des Haushalts suspendiert, nachdem Mali die geplanten Wahlen abgesagt habe. «Wir sehen keinen Anzeichen für Fortschritt», fügte er hinzu.

Mit Blick auf die Sanktionen der Nachbarländer Malis, die in der Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (Ecowas) zusammengeschlossen sind, sagte Borrell: «Wir werden die Situation beobachten (...) und Entscheidungen in dieselbe Richtung treffen.» Der französische Aussenminister Jean-Yves Le Drian hatte am Vortag EU-Sanktionen gegen das westafrikanische Land gefordert. «Wir werden vorschlagen, die afrikanischen Entscheidungen zu unterstützen, sie zum Teil zu übernehmen», hatte er im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP gesagt.

In Mali hatte es in den vergangenen zwei Jahren zwei Militärputsche gegeben. Deutschland ist mit der Bundeswehr im Rahmen von Missionen der EU und der UNO dort im Einsatz, um zur Stabilisierung des Landes beizutragen.