EU-Spitzen reisen zu Gespräch mit Erdogan in die Türkei
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel reisen bald in die Türkei. Unter anderem findet ein Gespräch mit Erdogan statt.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Dienstag reisen die EU-Spitzen Ursula von der Leyen und Charles Michel in die Türkei.
- Während eines geplanten Gesprächs mit Erdogan sollen jüngste EU-Beschlüsse Thema sein.
- Ausserdem findet ein Austausch mit der Internationalen Organisation für Migration statt.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel reisen diesen Dienstag nach Ankara. Dies für ein Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nach Ankara.
Ausserdem geplant: Ein Zusammenkommen der beiden EU-Spitzen mit Vertretern von Organisationen der Vereinten Nationen und der Internationalen Organisation für Migration (IOM).
Bei diesem Treffen dürfte es vor allem um die zukünftige Unterstützung der syrischen Flüchtlinge in der Türkei gehen. Aber auch der jüngste Austritt der Türkei aus einem Abkommen zum Schutz von Frauen wird wohl Thema sein.
Hintergrund des geplanten Gesprächs mit Erdogan sind Beschlüsse des EU-Gipfels vor eineinhalb Wochen.
Beziehungen zur Türkei sollen ausgebaut werden
Bei ihm hatten sich die Staats- und Regierungschefs darauf verständigt, die Beziehungen zur Türkei schrittweise wieder auszubauen. So beginnen unter anderem die Vorbereitungen für Verhandlungen einer Ausweitung der Zollunion.
An einem Ausbau der Zollunion haben beide Seiten wirtschaftliches Interesse. Verhandlungen sollten eigentlich bereits vor mehreren Jahren beginnen, bislang haben die EU-Staaten der EU-Kommission aber kein Verhandlungsmandat erteilt.
Als Grund wurden bislang vor allem die anhaltenden Rückschritte bei Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten und Meinungsfreiheit in der Türkei genannt.
