EU-Innenminister ziehen Lehren aus Ceuta-Krise
Die EU-Staaten wollen nach ihrem Streit über die Migrationskrise in Ceuta künftig geschlossener auftreten und durch Frühwarnsysteme besser vorbereitet sein.
Die Kommunikation in Krisenzeiten könne durch zeitnahe Koordinierung weiter gestärkt werden und solle kohärenter sein, teilten die Mitgliedsländer nach einer ausserplanmässigen Videokonferenz mit.
In der vergangenen Woche hatten vorübergehend bis zu 60.000 Menschen von Marokko aus die spanische Exklave erreicht und damit einen Streit zwischen den EU-Ländern entfacht. Die Mehrheit der Staats- und Regierungschefs der EU kritisierte die spanische Migrationspolitik. Spaniens Regierung warf den anderen Mitgliedsländern wiederum vor, die Krise politisch auszuschlachten.
Mehr als 70 Menschen starben bei dem Versuch, die EU zu erreichen. Der weitaus grösste Teil der Migranten ist nach Angaben der Zentralregierung in Madrid inzwischen nach Marokko zurückgekehrt.
Die EU-Innenminister hätten die raschen und wirksamen Massnahmen der spanischen Behörden zur Bewältigung der Lage in Ceuta gewürdigt, hiess es in der Mitteilung weiter. Sie drückten demnach zudem ihre Anteilnahme für die Menschen aus, die beim Versuch, die Grenze zu überqueren, ums Leben gekommen sind.
Die EU-Kommission hatte vor dem Treffen zum Zusammenhalt aufgerufen und ist bemüht, keine Zweifel am EU-Migrationssystem aufkommen zu lassen, das erst vor gut sieben Wochen in Kraft trat.
Eine wichtige Rolle spielten in der Ceuta-Krise offenbar auch die sozialen Netzwerke. Zahlreiche Migranten berichteten, sie seien durch Videos und Nachrichten auf Plattformen wie TikTok auf die angeblich offene Grenze aufmerksam geworden. Dort habe sich rasch die Hoffnung verbreitet, in Ceuta würden Unterkünfte bereitstehen und die Weiterreise aufs spanische Festland winken.
Um auf vergleichbare Situationen künftig besser vorbereitet zu sein, will die EU daher beliebte soziale Netzwerke aufmerksamer beobachten. In der Mitteilung nach der Sondersitzung hiess es, um künftig das gemeinsame Lagebild zu verbessern, könnten Frühwarnsysteme weiterentwickelt werden – etwa durch die Überwachung sozialer Medien.
