EU droht Türkei bei weiteren «Provokationen» mit Sanktionen

Ankara müsse «die Provokationen und den Druck» gegenüber Zypern beenden, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beim EU-Gipfel in der Nacht zum Freitag. «Im Falle solcher erneuter Aktionen durch Ankara wird die EU alle ihre verfügbaren Instrumente und Optionen nutzen», warnte sie.

Seit der Entdeckung reicher Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer gibt es heftigen Streit um deren Ausbeutung. Sowohl Griechenland und Zypern als auch die Türkei erheben Anspruch auf die betreffenden Seegebiete.

Von der Leyen begrüsste, dass die Türkei inzwischen mit Griechenland einen Dialog zu der Frage aufgenommen habe. «Wir bedauern, dass Ankara keine ähnlich konstruktive Geste gegenüber Zypern gemacht hat», sagte sie. Die Differenzen müssten über einen «friedlichen Dialog gemäss internationalem Recht» gelöst werden.

Vergangenes Jahr hatte die EU im Gas-Konflikt bereits Finanzmittel für die Türkei gekürzt, Kontakte auf hochrangiger Ebene auf Eis gelegt und Verhandlungen über ein Luftverkehrsabkommen ausgesetzt. Es folgten später Sanktionen gegen zwei Beteiligte an den umstrittenen Bohrungen, gegen die Einreiseverbote und Kontosperrungen verhängt wurden.