Erstes Gespräch von Dreierkonstellation in Brandenburg positiv bewertet
SPD, Grüne und CDU in Brandenburg haben ein erstes gemeinsames Sondierungstreffen positiv bewertet.
Das Wichtigste in Kürze
- Woidke: Konstruktives Gespräch mit Grünen und CDU.
«Es war ein sehr angenehmes, ein sehr konstruktives Gespräch», sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Donnerstag in Potsdam und fügte hinzu: «Was nicht heisst, dass es konfliktfrei war, aber das war ja auch nicht zu erwarten.»
Die grüne Spitzenkandidaten Ursula Nonnemacher sagte, es sei für alle eine neue Erfahrung, in einer Dreierkonstellation zu verhandeln. Es sei «eine Herausforderung, aber ich glaube, wir haben das ganz gut gemacht.» Der kommissarische CDU-Landeschef Michael Stübgen zeigte sich ebenfalls optimistisch. Es gebe in jedem der Themenbereiche eine «Annäherungsbewegung». Es gehe darum, «gemeinsame Positionen zu erarbeiten».
Am Donnerstagnachmittag wollten sich SPD und Grüne noch zu einem Sondierungsgespräch mit den Linken treffen, um die Chancen für ein rot-grün-rotes Bündnis auszuloten. In der vergangenen Woche hatte die SPD bereits alle Parteien ausser der AfD getroffen. Zudem gab es bilaterale Treffen ohne die SPD, zum Beispiel kamen Vertreter von Grünen und Linken zusammen.
Die SPD hatte die Wahl am 1. September trotz grosser Verluste gewonnen, die aktuelle rot-rote Regierung hat jedoch keine Mehrheit mehr. Die AfD landete auf Platz zwei, mit ihr will aber niemand koalieren.
Die CDU landete mit nur 15,6 Prozent auf dem dritten Platz. Nötig wird daher ein Dreierbündnis. Möglich wäre eine rot-grün-rote Koalition, die aber nur eine Mehrheit von einer Stimme im Landtag hätte.
Eine sogenannte Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen käme auf eine komfortablere Mehrheit. Die SPD will am kommenden Dienstag entscheiden, mit wem sie Koalitionsgespräche führen möchte.
