Entscheidung über neuen Parteivorsitz der SPD könnte erst im Dezember fallen
Angesichts der Diskussion über eine Basis-Beteiligung zur Bestimmung der neuen SPD-Parteispitze könnte sich die Entscheidung noch bis zum Jahresende hinziehen.
Das Wichtigste in Kürze
- Dreyer und Schäfer-Gümbel äussern sich zwiegespalten zur Idee einer Doppelspitze .
Generalsekretär Lars Klingbeil sagte der «Neuen Osnabrücker Zeitung», in diesem Fall bräuchten die Kandidaten «Zeit, um sich zu präsentieren». Das spreche gegen ein Vorziehen des Parteitags. Die kommissarischen SPD-Chefs Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer äusserten sich unterdessen zwiegespalten zu einer möglichen Doppelspitze.
Die SPD muss nach dem Rücktritt von Andrea Nahles einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin bestimmen. Der amtierende Vorstand will am 24. Juni das weitere Vorgehen festlegen. Prominente Sozialdemokraten sprechen sich dafür aus, die künftige Spitzenkraft in einer Urwahl zu bestimmen. Eine formale Entscheidung muss dann der Parteitag treffen - bislang ist dieser für Anfang Dezember vorgesehen.
Er wünsche sich, dass «die Kandidaten im ganzen Land unterwegs sind und sich vor Ort vorstellen und es einen fairen Wettbewerb gibt», sagte Klingbeil der Zeitung. «Es wird keine Schnellschüsse geben.» Damit es nicht zweier Parteitage bedürfe, um vor einer Urwahl die Satzung zu ändern, bestehe die Möglichkeit, «dass sich der Parteitag verpflichtet, ein Votum der Parteibasis anzuerkennen».
Ebenfalls diskutiert wird eine Doppelspitze, wie sie auch die Grünen und die Linkspartei haben. Schäfer-Gümbel sagte dazu allerdings im Deutschlandfunk, die Grünen hätten damit in den vergangenen 25 Jahren viele Flügelkämpfe erlebt. Andererseits könne eine Doppelspitze eine grössere Bandbreite an Inhalten schaffen. Letztlich hänge eine Doppelspitze aber «vor allem von Personenkonstellationen ab und nicht von Strukturen».
Dreyer sagte dazu der «Süddeutschen Zeitung» vom Wochenende, eine Doppelspitze sei «nicht die Lösung eines jeglichen Problems». Zudem müsse das Personal dabei «echt gut zusammenpassen». Die Grünen hätten erst jetzt ein Team, das wirklich gut funktioniere und das Beispiel der Linken zeige, wo die Profilierung «schwieriger» werde, sagte Dreyer.
Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) nannte unterdessen Arbeitsminister Hubertus Heil, Familienministerin Franziska Giffey und Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil als geeignete Kandidaten für Nahles' Nachfolge. Zu Juso-Chef Kevin Kühnert sagte er dem «Tagesspiegel», diesen wünsche er sich «in zehn Jahren» als SPD-Chef.
