Dmitri Medwedew kritisiert US Sanktionen
Dass der russische Ministerpräsident Medwedew nicht Fan der US-Sanktionen ist, überrascht wenig. Diese seien auf innenpolitische Probleme zurückzuführen.
Das Wichtigste in Kürze
- Der russische Ministerpräsident hält die US-Sanktionen für eine Folge der Innenpolitik.
- Die USA kündigten neue Sanktionen gegen das Ost-Land an.
Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew rechnet mit weiteren Sanktionen der USA gegen sein Land. Mit Blick auf die US-Regierung sagte er bei seinem Besuch in Peking: «Es scheint, dass je heftiger der politische Kampf aufflammt, desto wütender werden Sanktionen gegen die verschiedenen, gleichzeitig souveränen Mitglieder der internationalen Gemeinschaft.» Mit solchen Massnahmen gegen andere Länder versuchten die USA, innenpolitische Probleme zu lösen, sagte Medwedew nach russischen Medienberichten.
Zwischenziel
Die US-Regierung hatte zuvor die Tür für mögliche neue Sanktionen geöffnet. Das Aussenministerium teilte mit, man habe den Kongress darüber informiert, dass Russland die im Gesetz zur Kontrolle chemischer und biologischer Waffen festgelegten Bedingungen nicht erfülle. Das Ministerium werde nun mit dem Kongress über die nächsten Schritte beraten. Hintergrund ist der Fall des in Grossbritannien vergifteten früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal.
Zugleich sicherte Medwedew Unternehmen die Unterstützung seiner Regierung zu, die unter die US-Sanktionen fallen. Die russische Wirtschaft habe sich aber an die Sanktionen angepasst, betonte er. «Deshalb wird im Fall von neuen Sanktionen nichts Kritisches passieren, da bin ich mir sicher.» Unangenehm sei es trotzdem.
Die USA hatten bereits im August Sanktionen gegen Russland angekündigt, die unter anderem Waffenverkäufe betrafen.
