Deutscher Bundestag hat neuen Mitglieder-Rekord erreicht
Nach dem Endergebnis der Wahl vom 26. September verfügt der Deutsche Bundestag über einen Sitz mehr als bislang angenommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Das deutsche Parlament hat neuerdings 736 statt 735 Abgeordnete.
- Nach den Zweitstimmen gab es kein endgültiges Endergebnis.
- Es gab zahlreiche Verzögerungen bei der Stimmzettelabgabe.
Neuerdings wird das Parlament statt 735 Mitglieder nunmehr 736 Abgeordnete haben. Dies teilte Georg Thiel, der Bundeswahlleiter, auf einer Sitzung des Bundeswahlausschusses am Freitag in Berlin mit. Ein Plus bei den ausgezählten Zweitstimmen sichert der Nordrhein-westfälischen CDU das zusätzliche Mandat.
Berichten zufolge geht das zusätzliche Mandat an den CDU-Abgeordneten Jürgen Hardt. Die Grünen verlieren zwar ein Mandat, gewinnen aber dafür eines in Bayern hinzu. Über den zusätzlichen Sitz hatte zuvor bereits das Portal «Wahlrecht.de» berichtet.
Kein endgültiges Endergebnis nach Zweitstimmen
Bei den Zweitstimmen ergibt sich beim endgültigen Endergebnis kein Unterschied, gegenüber dem am Morgen nach der Wahl verkündeten vorläufigen Resultat. Demnach kommt die Union auf 24,1 Prozent, die SPD auf 25,7 Prozent.
Die Grünen können 14,8 Prozent verbuchen, die FDP 11,5 und die AfD 10,3. Die Linke verfehlte mit 4,9 Prozent zwar die Fünf-Prozent-Hürde, ist wegen dreier Direktmandate trotzdem in Fraktionsstärke im Bundestag vertreten.
Wegen der in Berlin aufgetretenen Unregelmässigkeiten bei den Wahlen will Thiel einen Einspruch gegen das Bundestagswahlergebnis in der Bundeshauptstadt prüfen. Die Häufigkeit der in Berlin geschehenen Fehler sei «misslich und auffällig», sagte er.
Auf die Verkündung des endgültigen Wahlergebnisses hatte die Unregelmässigkeiten aber keine Auswirkung. Vielmehr kann nunmehr die Prüfung der Vorkommnisse beginnen.
Verzögerung bei Stimmzettelabgabe
In Berlin waren am 26. September in mehreren Wahllokalen die Stimmzettel ausgegangen, darauf waren einzelne Wahllokale zeitweise geschlossen. Teilweise wurden auch falsche Stimmzettel ausgegeben.
Vielerorts bildeten sich zudem lange Warteschlangen, so dass in Einzelfällen Wahllokale erst gegen 20.00 Uhr oder später schlossen. Dazu sagte Thiel, die Wahlvorstände hätten grundsätzlich richtig gehandelt, wenn sie die Wahllokale länger offen liessen.
Jeder, der bis 18.00 Uhr komme, müsse auch seine Stimme abgeben können. Die Vorgänge seien «nicht hinnehmbar.»
Deutscher Bundestag: Wahl zeitgleich mit Marathon
Thiel verwies darauf, dass zeitgleich mit der Bundestagswahl am 26. September der traditionelle Marathon in Berlin stattgefunden habe. Dafür hätten besondere Vorkehrungen getroffen werden müssen, sagte der Bundeswahlleiter. Der gelegentlich zu hörende Einwand, der Marathon habe seit längerem in internationalen Sportkalendern gestanden, «irritiert mich», fügte er hinzu.
Die Landeswahlleitung in Berlin hat bereits angekündigt, gegen das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl, die ebenfalls am 26. September stattfand, Einspruch einzulegen.
