Designierte Regierungschefin: Wahl ist historischer Tag für Nordirland

Wenige Stunden vor ihrer erwarteten Wahl hat die designierte nordirische Regierungschefin Michelle O'Neill die Bedeutung der Abstimmung betont. «Dies ist ein historischer Tag», schrieb die Politikerin der katholisch-republikanischen Partei Sinn Fein am Samstag auf der Online-Plattform X (früher Twitter). «Es geht um die Zukunft.» Es gehe darum, zusammenzuarbeiten zum Wohl aller Menschen in der britischen Provinz. Die 47-jährige O'Neill betonte, sie wolle eine Regierungschefin für alle sein.

O'Neill sollte am Samstag im Regionalparlament in Belfast zur Regierungschefin gewählt werden – als erste Katholikin und Republikanerin in der Geschichte Nordirlands. Sinn Fein strebt eine Wiedervereinigung mit dem EU-Mitglied Irland an. Die Partei war bei der Regionalwahl 2022 erstmals stärkste Partei in der früheren Bürgerkriegsregion geworden. Sie muss allerdings eine Koalition mit der wichtigsten protestantisch-unionistischen Partei DUP eingehen, der das gleichberechtigte Amt des Vize-Regierungschefs zusteht.

Die Abstimmung in Belfast beendet eine zweijährige politische Krise. Die DUP hatte ihre Regierungsbeteiligung aus Protest gegen Brexit-Sonderregeln für Nordirland verweigert. Sie argumentierte, die mit der EU getroffene Regelung gefährde die Union von Nordirland und Grossbritannien. Kürzlich einigte sich die Partei mit der britischen Zentralregierung auf ein Dokument, das die staatliche Einheit betonte und gab daraufhin ihren Widerstand auf.