Bundesverfassungsgericht entscheidet über paritätisch besetzte Wahllisten

AFP
AFP

Deutschland,

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Dienstag eine Entscheidung über paritätisch besetzte Listen bei Bundestagswahlen.

Bundestag
Bundestag - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Wahlprüfungsbeschwerde gegen Bundestagsbeschluss.

Es geht um eine Wahlprüfungsbeschwerde gegen einen Beschluss, mit dem ein Einspruch gegen die Bundestagswahl von 2017 zurückgewiesen wurde, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Die Beschwerdeführerinnen rügten angesichts des geringen Frauenanteils im Parlament das Fehlen gesetzlicher Regelungen zur paritätischen Ausgestaltung der Landeslisten und Wahlkreiskandidaturen. (Az. 2 BvC 46/19)

Würden die Parteien Listen paritätisch besetzen, müssten sie zu gleichen Teilen Frauen und Männer aufstellen. Auf Landesebene gab es entsprechende Gesetze in Thüringen und Brandenburg. Beide wurden allerdings im vergangenen Jahr von den dortigen Verfassungsgerichten gekippt.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

Jonas Projer
43 Interaktionen
«Kräftig geknallt»
Schwimmbad Pruntrut
456 Interaktionen
«Ruhe»

MEHR IN POLITIK

Donald Trump
Auf 1. August
Häusliche Gewalt
Gegen Gewalt
Albert Rösti LSVA Elektro-Lastwagen
3 Interaktionen
Zollstreit
Credit Suisse
10 Interaktionen
UBS-Deal

MEHR AUS DEUTSCHLAND

Aspides
Militärmission
de
79 Interaktionen
Transfer-Ticker
Bundestag
1 Interaktionen
Gericht