Bundestag

Bundestag entscheidet in Marathonsitzung über zahlreiche Gesetze

AFP
AFP

Deutschland,

In einer auf mehr als 20 Stunden angesetzten Marathonsitzung will der Bundestag von Donnerstag- bis Freitagfrüh zahlreiche Gesetze verabschieden.

Schülerinnen in Dortmund
Schülerinnen in Dortmund - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Ausserdem werden mit dem neuen Infektionsschutzgesetz, über das die Abgeordneten am späten Abend abstimmen, die Hochschulen von der Pflicht zum Wechselunterricht befreit..

Darunter ist eine geänderte Fassung des Infektionsschutzgesetzes. Der Entwurf sieht unter anderem vor, dass für Kinder und Jugendliche zwischen sechs und 16 Jahren in Bus und Bahn künftig die einfachen OP-Masken ausreichen sollen. Die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske soll entfallen. Zudem wird geregelt, dass künftig auch Apotheker Eintragungen an Impfausweisen vornehmen können.

Ausserdem werden mit dem neuen Infektionsschutzgesetz, über das die Abgeordneten am späten Abend abstimmen, die Hochschulen von der Pflicht zum Wechselunterricht befreit. Der Bundestag entscheidet zudem abschliessend über zwei Gesetzentwürfe zur Entschädigung und Rehabilitierung von Soldaten bei der Bundeswehr - in einem davon geht es um homosexuelle Männer. Zu Beginn der Sitzung am Morgen beraten die Parlamentarier erstmals über den Gesetzentwurf zum europäischen Stabilitätsmechanismus.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

a
46 Interaktionen
Ermittlungen
a
93 Interaktionen
26 bis 29 Grad

MEHR IN POLITIK

Zölle
3 Interaktionen
Handelskonflikt
Trump
6 Interaktionen
Handelsvertrag
Kampfjet
10 Interaktionen
Sitzung

MEHR BUNDESTAG

Regenbogenflagge
17 Interaktionen
Kritik
bundestag merz
36 Interaktionen
Bundestag
corona
10 Interaktionen
Bundestag
Siegesparade am 9. Mai
13 Interaktionen
80. Jahrestag

MEHR AUS DEUTSCHLAND

a
16 Interaktionen
Kita-Show eskaliert
2 Interaktionen
Deutschland
1 Interaktionen
Deutschland