Bundestag beschliesst besseren Schutz für Insekten
Mehr geschützte Flächen wie Streuobstwiesen und artenreiche Weiden sowie strengere Vorschriften für den Einsatz von Pestiziden: Der Bundestag hat am Donnerstagabend Massnahmen für den besseren Schutz für Insekten beschlossen.
Das Wichtigste in Kürze
- Landwirtschaftliche Betriebe sollen Ausgleichszahlungen erhalten .
Die Abgeordneten stimmten für eine entsprechende Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes. Betroffene Landwirtinnen und Landwirte sollen Ausgleichszahlungen erhalten.
Mit den Änderungen am Naturschutzgesetz wird das Aktionsprogramm Insektenschutz umgesetzt. Der Einsatz von Pestiziden muss in Schutzgebieten und am Rand von Gewässern gesenkt werden. Lichtverschmutzung soll in Schutzgebieten vermindert und die Verwendung von Insektenfallen eingeschränkt werden. Mit «Natur auf Zeit» können auch temporäre Insektenlebensräume, wie sie etwa beim Rohstoffabbau entstehen, für 15 Jahre erhalten werden.
Die Gesamtmasse der Insekten und auch die Vielfalt der Arten sind nach Regierungsangaben in den vergangenen Jahrzehnten stark zurückgegangen. Insekten seien aber sehr wichtig, wie Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hervorhob: Sie seien «Bestäuber, eine Art natürliche Müllabfuhr und Gesundheitsdienst», sagte sie am Morgen dem Sender NDR Info.
Schulze sicherte Landwirtinnen und Landwirten Planbarkeit und Verlässlichkeit zu. «Für alle Massnahmen stellt der Bund zusätzliches Geld zur Verfügung, in diesem Jahr 85 und im kommenden Jahr 65 Millionen Euro.» Dazu sollen Mittel der Bundesländer kommen.
Das Kabinett hatte die Massnahmen nach langem Tauziehen im Februar verabschiedet. Das Aktionsprogramm Insektenschutz hatte die Regierung schon im September 2019 beschlossen. Umweltministerin Schulze (SPD) und Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) stritten lange über die konkrete Ausgestaltung.
Der Bundestag hatte schon im Mai abstimmen sollen - die Beratung wurde aber verschoben. Die SPD-Fraktion warf der Unionsfraktion eine Blockadehaltung vor. Am Freitag berät der Bundesrat über die Gesetzesänderung.
