Bundesregierung bezeichnet Verhältnis zu Frankreich als «hervorragend»

Das Verhältnis beider Länder sei «hervorragend», sagte Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Freitag in Berlin. Dies habe auch das Ergebnis des EU-Gipfels gezeigt, bei dem die Mitgliedstaaten «zu einer guten gemeinsamen Lösung gekommen» seien.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reise nun am kommenden Mittwoch nach Paris, um sich mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auszutauschen, sagte Büchner. Frankreich sei Deutschlands «engster Verbündeter». Laut Bundesregierung wollen sich beide «über aktuelle bilaterale und europapolitische Fragen austauschen». Am Nachmittag solle es in Paris eine gemeinsame Pressekonferenz geben.

Beide Seiten hatten für kommenden Mittwoch eigentlich ein Treffen ihrer Kabinette in Frankreich geplant. Es wurde diese Woche kurzfristig abgesagt. Als Gründe wurden sowohl inhaltliche als auch terminliche Gründe genannt. Macron hatte dann vor den Beratungen des EU-Gipfels zur Energiekrise am Donnerstag davor gewarnt, dass sich Deutschland in Europa «isoliert». Dies sei «weder für Deutschland noch für Europa gut».

Der Gipfel hatte in der Nacht dann eine Grundsatzeinigung zur Eindämmung der Steigerung der Gaspreise gefunden. Die EU-Energieminister sollen nun am Dienstag in Luxemburg weiter darüber beraten, wie die geplanten gemeinsamen Gaseinkäufe und ein Gaspreisdeckel umgesetzt werden sollen.

Büchner bezeichnete vor diesem Hintergrund Interpretationen, es gebe tiefgreifende Probleme im Verhältnis mit Frankreich, als «Spekulationen». «Da war vieles aus der Luft gegriffen und das Verhältnis ist absolut in Ordnung.»