Bundesrat Pfister will wie Finnland bei Aufrüstung vorwärtsmachen
Verteidigungsminister Martin Pfister hat sich in Finnland aus erster Hand über die erhöhte Bedrohungslage an der Grenze zu Russland informieren lassen.
Martin Pfister zeigt sich beeindruckt vom Aufrüstungstempo des nordischen Staates – und sieht auch die Schweiz gefordert.
Der finnische Verteidigungsminister Antti Häkkänen habe beim Treffen mit ihm von einer «sehr bedrohlichen Lage» gesprochen, berichtete Pfister am Dienstagmittag in einem Telefongespräch mit der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Deshalb sei Finnland auch der Nato beigetreten. Das nordische Land sehe die internationale Sicherheit bedroht.
Pfister zeigte sich in Helsinki beeindruckt vom schnellen Handeln Finnlands. Das Verständnis eines umfassenden Sicherheitsbegriffs sei in der Gesellschaft weit fortgeschritten. Im finnischen Milizsystem seien zudem viele Bürgerinnen und Bürger bereit, bis 65-jährig als Reservisten zu dienen. «Wir können von ihnen lernen.»
Schweizer Sensibilität schärfen
Auch in der Schweiz sei der Wille für Investitionen in die Sicherheit da, sagte Pfister. Er gab aber gleichzeitig zu bedenken, dass Finnland und auch andere Länder deutlich schneller vorwärtsmachten bei der Aufrüstung. Seine Amtskollegen hätten jedoch durchaus Verständnis dafür, dass die politischen Mühlen in der Schweiz langsamer drehten.
Hierzulande dauere es wohl auch deshalb etwas länger, weil die Sensibilität in der Bevölkerung weniger gross sei als bei unmittelbaren Nachbarn von kriegsführenden Staaten, vermutete Pfister. «Wir haben in der Schweiz eine lange Periode von Frieden. Da geht es etwas länger, das Thema Sicherheit in der Gesellschaft umfassend zu priorisieren.»
Er spüre aber den Willen in der Schweizer Bevölkerung, etwas zu tun. «Immer im Rahmen der Neutralität», wie Pfister sagte. Da gehe es beispielsweise auch um friedensfördernde Einsätze oder Minenräumungen.
Sicherheit an der Ostflanke
Der Schweizer Verteidigungsminister will sich in der laufenden Woche auch in Warschau ein Bild davon machen, wie die Länder in unmittelbarer Nähe zu Russland und zur Ukraine die Bedrohungslage wahrnehmen und welche konkreten Massnahmen sie ergreifen, um ihre Sicherheit und ihre Resilienz zu stärken.
Er erhoffe sich auch von seiner Reise nach Osteuropa und vom Treffen mit seinem polnischen Amtskollegen Wladyslaw Kosiniak-Kamysz Informationen zur Abwehr von Bedrohungen, sagte Pfister. Polen mache sehr viel für die Sicherheit in Europa. «Das Land ist federführend im Bereich der Abschreckung.»
Pfister tauscht sich während seiner Arbeitsreise auch mit Fachleuten aus Armee und Sicherheitspolitik aus, spricht mit Parlamentarierinnen und Parlamentariern und besucht Schauplätze der Sicherheitskräfte. Insgesamt gehe es darum, welche Bedrohungen als besonders relevant eingeschätzt würden, welche Antworten die Länder darauf entwickelten und in welchen Bereichen sich daraus Rückschlüsse für die Schweizer Sicherheitspolitik ergeben könnten.
