Bundeskabinett befasst sich mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr
Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Verlängerung von zwei Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
Das Wichtigste in Kürze
- Laut übereinstimmenden Medienberichten soll das Kabinett auch die Benennung der Chefin von Greenpeace International, Jennifer Morgan, zur Sonderbeauftragten für Internationale Klimapolitik im Auswärtigen Amt billigen..
Es geht um die UN-Mission UNMISS in Südsudan sowie die Nato-geführte Operation «Sea Guardian» im Mittelmeer. Zudem soll das Kabinett eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Sonderregeln beim Kurzarbeitergeld und anderen Leistungen wegen der Corona-Pandemie beschliessen.
Laut übereinstimmenden Medienberichten soll das Kabinett auch die Benennung der Chefin von Greenpeace International, Jennifer Morgan, zur Sonderbeauftragten für Internationale Klimapolitik im Auswärtigen Amt billigen. Zu der Personalie will sich Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) anschliessend (13.00 Uhr) auf einer Pressekonferenz äussern.
