Britisches Parlament stellt virtuelle Abstimmungen wieder ein
Trotz Bedenken angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie will das britische Parlament keine virtuellen Abstimmungen mehr zulassen.
Das Wichtigste in Kürze
- Ausnahmeregelung galt wegen Corona-Pandemie .
Eine Mehrheit der Abgeordneten des Unterhauses stimmte am Dienstag für eine Einstellung der wegen der Pandemie eingeführten Ausnahmeregelung, die es Parlamentariern vorübergehend ermöglichte, per Videoschalte an Parlamentsdebatten und Abstimmungen teilzunehmen. Die Regierung des konservativen Premierministers Boris Johnson hatte sich für ein Ende der Ausnahmeregelung eingesetzt.
242 Abgeordnete stimmten gegen eine Verlängerung der virtuellen Abstimmungen, 185 stimmten dafür. Im Vorfeld hatte es heftige Auseinandersetzungen über das von der Regierung geforderte Ende des Experiments gegeben. Zahlreiche Abgeordnete, darunter auch solche aus Johnsons Tory-Partei, warnten, eine Einstellung der virtuellen Abstimmungen benachteilige Abgeordnete, die zu den Corona-Risikogruppen gehörten und weiter von zu Hause aus arbeiten wollten.
Die Labour-Abgeordnete Valerie Vaz warf dem Kabinett vor, «in einem anderen Universum zu leben». Der Tory-Abgeordnete Robert Halfon sagte der BBC, mit der Abschaffung der Möglichkeit, virtuell abzustimmen, werde es ihm und anderen Parlamentariern mit Behinderung unmöglich gemacht, ihrer «parlamentarischen Pflicht nachzukommen, die darin besteht, abzustimmen».
Abgeordnete aus Schottland und Nordirland kritisierten, Einschränkungen im Reiseverkehr erschwerten es ihnen, an Abstimmungen im Parlament in London physisch teilzunehmen.
Johnsons Regierung hatte dagegen argumentiert, dass mit der Lockerung der landesweiten Corona-Einschränkungen auch der normale Parlamentsbetrieb wieder aufgenommen werden müsse. Der konservative Abgeordnete Jacob Rees-Mogg vertrat die Sicht, dass eine virtuelle Abstimmung der Tragweite parlamentarischer Entscheidungen nicht gerecht werde. «Abzustimmen, während man einen Spaziergang in der Sonne unternimmt oder fernsieht, tut der Demokratie unrecht», erklärte Rees-Mogg.
Grossbritannien ist das weltweit am zweitstärksten von der Corona-Pandemie betroffene Land nach den USA. 39.000 Menschen starben bereits an den Folgen ihrer Corona-Infektion, jeden Tag kommen derzeit etwa hundert weitere Tote hinzu.
