Brandenburger SPD plant erste Treffen für Dreierbündnisse
Nach der Landtagswahl in Brandenburg steuern die Sondierungsgespräche auf ihr Ende zu: Am Donnerstag wollen die Parteien erstmals zu Treffen in Dreierkonstellationen zusammenkommen, wie Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Mittwoch in Potsdam sagte.
Das Wichtigste in Kürze
- Parteien können sich Rot-Grün-Rot oder Kenia-Bündnis vorstellen.
Es soll ein Treffen zum Ausloten eines rot-grün-roten Bündnisses geben, die Sozialdemokraten wollen sich ausserdem mit CDU und Grünen über eine mögliche Kenia-Koalition austauschen. Am Mittwoch führte das SPD-Sondierungsteam rund um Woidke zunächst erneut bilaterale Gespräche.
Beim Treffen zwischen CDU und SPD habe es «sehr konstruktive und gute Gespräche» gegeben, sagte Woidke im Anschluss. Der kommissarische CDU-Landeschef Michael Stübgen zeigte sich ebenfalls optimistisch, «dass wir, wenn es zu Koalitionsverhandlungen kommt, auch wirklich Schnittmengen finden».
«Es ist eine sehr vertrauensvolle Atmosphäre gewesen», sagte Woidke später auch nach dem Treffen mit Vertretern der Linkspartei, mit der seine SPD aktuell noch die Regierung bildet. Auch Linken-Landeschefin Anja Mayer sagte, es gebe «in grossen Teilen Einigkeit».
In der vergangenen Woche hatte die SPD bereits alle Parteien ausser der AfD getroffen - allerdings wegen des Todesfalls von Woidkes Vater ohne den Ministerpräsidenten. Zudem gab es bilaterale Treffen ohne die SPD, zum Beispiel kamen Vertreter von Grünen und Linken zusammen.
Die SPD hatte die Wahl am 1. September trotz grosser Verluste gewonnen, die aktuelle rot-rote Regierung hat jedoch keine Mehrheit mehr. Die AfD landete auf Platz zwei, mit ihr will aber niemand koalieren.
Die CDU landete mit nur 15,6 Prozent auf dem dritten Platz. Nötig wird daher ein Dreierbündnis. Möglich wäre eine rot-grün-rote Koalition, die aber nur eine Mehrheit von einer Stimme im Landtag hätte.
Eine sogenannte Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen käme auf eine komfortablere Mehrheit. Woidke kündigte an, seine Partei werde am kommenden Dienstag über die bevorzugte Koalitionsoption entscheiden.
