Bolsonaro gibt sich unbeeindruckt von Korruptionsermittlungen
«Ich scheiss' auf den Untersuchungsausschuss. Ich werde nicht antworten», sagte Jair Bolsonaro am Donnerstag in einer Videobotschaft zu den Ermittlungen.
Das Wichtigste in Kürze
- Drei Senatoren haben in Brasilien eine Klage gegen Jair Bolsonaro eingereicht.
- Er soll über ein «Korruptionssystem» im Gesundheitsministerium informiert gewesen sein
- Die Staatsanwaltschaft hatte deswegen Vorermittlungen gegen den Präsidenten eingeleitet.
Brasiliens rechtsextremer Staatschef Jair Bolsonaro hat sich unbeeindruckt von den Korruptionsermittlungen gegen ihn gezeigt. «Ich scheiss' auf den Untersuchungsausschuss. Ich werde nicht antworten», sagte Bolsonaro am Donnerstag in einer Videobotschaft. «Ich werde auf diese Leute in keiner Weise reagieren, es geht ihnen nicht um die Wahrheit, sondern nur darum, die Regierung zu zermürben.»
Bolsonaro soll laut einer Klage von drei Senatoren über ein «gigantisches Korruptionssystem» im Gesundheitsministerium informiert gewesen sein, aber nichts dagegen unternommen haben. Es geht um Korruption im Zusammenhang mit einem Vertrag über den in Indien hergestellten Corona-Impfstoff Covaxin im Wert von umgerechnet rund 250 Millionen Euro.
Die Staatsanwaltschaft hatte deswegen Vorermittlungen gegen den Präsidenten eingeleitet. Ausserdem befasst sich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit der Angelegenheit.
Bei Strafverfahren droht Amtsenthebung
Sollte es zu einem Strafverfahren gegen Bolsonaro vor dem Obersten Gerichtshof kommen, droht dem Rechtsextremen die Amtsenthebung. Voraussetzung dafür wäre allerdings eine Anklageerhebung durch den Generalstaatsanwalt Augusto Aras, einen Bolsonaro-Verbündeten.
Die Vorwürfe heizen derzeit die Proteste gegen den umstrittenen Staatschef wegen dessen Umgang mit der Corona-Pandemie weiter an. Einem Protestaufruf der Opposition waren am Wochenende tausende Menschen einer ganzen Reihe von Städten gefolgt. Bolsonaro wird vorgeworfen, die Corona-Pandemie massiv verschlimmert zu haben, indem er die Gefahren des Virus immer wieder herunterspielte und den Nutzen von Corona-Impfungen in Frage stellte.
