Bolsonaro-Untersuchung nach Korruptionsverdacht bei Impfstoffdeal

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat Ermittlungen gegen den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro wegen Korruptionsvorwürfen eröffnet. Hintergrund ist die Bestellung von 20 Millionen Dosen des indischen Corona-Impfstoffs Covaxin.

Die Richterin Rosa Weber gab einem Antrag der Generalstaatsanwaltschaft statt, wie die brasilianische Nachrichtenagentur «Agência Brasil» am Freitagabend (Ortszeit) berichtete. Eine Gruppe von Senatoren hatte Strafanzeige gegen Bolsonaro wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch gestellt, weil er einen Verdacht auf Korruption ignoriert haben soll.

Ein ehemaliger Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums hatte von einem «ungewöhnlichen Druck» bei der Abwicklung des Impfstoffdeals im Gesamtwert von mehr als 300 Millionen Dollar (253 Millionen Euro) berichtet.

Der Preis von 15 Dollar soll zudem der höchste sein, den das Gesundheitsministerium bisher bereit gewesen ist, für eine Dosis zu zahlen.

Dabei soll das Gesundheitsministerium den in Indien entwickelten und hergestellten Impfstoff bestellt haben, bevor dieser in Brasilien überhaupt zugelassen ist. Ein Abgeordneter, Bruder des Ex-Beamten, sagte aus, Präsident Bolsonaro über diese Ungereimtheiten informiert zu haben.

Die brasilianische Regierung, die den Vertrag über den Kauf der Covaxin-Impfdosen diese Woche ausgesetzt hatte, gab inzwischen mehrere Versionen über den Fall ab. Bolsonaro sagte, er habe keine Kenntnis von Unregelmässigkeiten gehabt.

Regierungsnahen Senatoren zufolge wiederum soll Bolsonaro den damaligen Gesundheitsminister Eduardo Pazuello über die Vorwürfe informiert haben. Von der indischen Firma Bharat Biotech hiess es, der Preis für eine Dose Covaxin für ausländische Regierungen liege zwischen 15 und 20 Dollar. Der Preis für Brasilien habe demnach in diesem Rahmen gelegen.

Der Covaxin-Deal stand zuletzt auch im Mittelpunkt eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der die Handlungen und Unterlassungen von Präsident Jair Bolsonaro in der Corona-Pandemie untersucht. Die Eröffnung eines Amtenthebungsverfahrens hängt jedoch vom Präsidenten der Abgeordnetenkammer ab - dieser gilt als Verbündeter der Regierung Bolsonaros.